Thüringen Thüringer SPD-Minister legen Landtagsmandate nieder
Die beiden SPD-Minister der Thüringer Brombeer-Regierung haben ihre Abgeordnetenmandate niedergelegt. Innenminister Maier und Sozialministerin Schenk hatten den Schritt früh angekündigt. Nun folgen zwei Nachrücker.
Innenminister Georg Maier und Sozialministerin Katharina Schenk (beide SPD) sind ab März keine Landtagsabgeordneten mehr. Wie der Landtag mitteilte, haben sie ihre Mandate niedergelegt.
Demnach wird der Landeswahlleiter Holger Poppenhäger nun auf die Nachfolger entsprechend der Landesliste der SPD zur Landtagswahl 2024 zugehen.
Ankündigung bereits im Januar
Maier und Schenk sind die beiden SPD-Minister in der neuen Brombeer-Landesregierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). Bereits im Januar hatten sie den Schritt kurz nach ihrem Amtsantritt angekündigt. "Es gibt ja entsprechende Parteitagsbeschlüsse, da werde ich mich dran halten", sagte Maier damals zur Begründung.
Bei einer so kleinen Fraktion wie der SPD gebiete es schon die Arbeitsbelastung der Abgeordneten, dass er und Schenk die Mandate zurückgäben. Denn als Minister könnten sie nicht in den Ausschüssen des Landtages mitarbeiten. Dadurch müssten die anderen SPD-Abgeordneten aber in noch mehr Gremien sitzen als ohnehin schon.
Die beiden Nachrücker für die SPD im Landtag
Der SPD-Fraktion im Landtag in Erfurt gehören sechs Abgeordnete an, die alle über die Landesliste der Partei ins Parlament eingezogen sind. Nach dem Ausscheiden von Schenk und Maier rückt voraussichtlich die in Nordthüringen lebende langjährige SPD-Abgeordnete und Innenpolitikerin Dorothea Marx nach.
Außerdem dürfte der in Ostthüringen beheimatete Postbote Moritz Kalthoff in den Landtag nachrücken. Die beiden SPD-Mitglieder standen auf den SPD-Listenplätzen sieben und acht.
MDR (dst)/dpa
