Treffen mit Trump Macron sieht "Wendepunkt" in Gesprächen über Ukraine
Nach einem Treffen mit US-Präsident Trump ist Frankreichs Präsident Macron optimistisch: Es gebe "substanzielle Fortschritte" in der Diskussion über einen Frieden in der Ukraine. Trump äußerte sich ähnlich.
US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben bei ihrem Treffen in Washington über mögliche Friedensverhandlungen zwischen Russland und der angegriffenen Ukraine diskutiert. Macron zeigte sich nach dem Gespräch optimistisch: Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Staatschefs sprach er von "substanziellen Fortschritten". "Ich glaube, das war heute ein Wendepunkt in unseren Diskussionen", so Macron nach dem Treffen.
Es gebe konkrete Gespräche über einen Aktionsplan zum Erreichen eines dauerhaften Friedens, in den die Ukraine eingebunden werde, sagte Macron weiter. Trump äußerte sich ähnlich: "Unser Fokus liegt darauf, eine Waffenruhe und schließlich einen dauerhaften Frieden zu erzielen. Mein Treffen mit Präsident Macron heute war ein weiterer wichtiger Schritt auf diesem Gebiet."
Baldige Feuerpause möglich?
Trump hält vor einem dauerhaften Frieden zunächst einen Waffenstillstand für wahrscheinlicher: "Es wäre schön, wenn wir direkt zu einer Vereinbarung kommen könnten. Aber eine Waffenruhe geht immer ein bisschen schneller." Jeder Tag ohne Kampfhandlungen könne Hunderte oder Tausende Menschenleben retten. "Wir wollen sehen, ob wir das sehr schnell hinkriegen", fügte er hinzu. Vor der Pressekonferenz hatte er bereits erklärt, der Krieg könne "innerhalb von Wochen" zu Ende sein.
Macron erklärte später in einem Interview mit dem Sender Fox News, er teile Trumps Einschätzung zu einer baldigen Feuerpause: "Ich denke, das ist machbar", sagte er dem Sender. "Ich denke, es kann in den kommenden Wochen erfolgen."
Trump will Selenskyj bald treffen
Trump kündigte an, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schon in Kürze - in dieser oder der kommenden Woche - treffen zu wollen. Dabei soll vor allem eine Abmachung zum US-Zugang zu Seltenen Erden in der Ukraine Thema sein, erklärte der US-Präsident aus. "Wir kommen einer Einigung sehr nahe", sagte er dazu.
Macron beharrt auf Sicherheitsgarantien für Kiew
Der französische Präsident beharrte allerdings auf der Forderung nach Sicherheitsgarantien für die Ukraine - damit eine dauerhafte Lösung und nicht nur ein fragiler Waffenstillstand möglich werde. Die Minsk-Abkommen der Vergangenheit hätten gezeigt, wie anfällig Vereinbarungen sein können, wenn sie keine Sicherheitsgarantien enthalten, so Macron.
Gemeinsam mit den britischen Partnern habe Frankreich sich in den letzten Wochen zu den Garantien beraten, einschließlich des Entsendens von Friedenstruppen zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands. Macron unterstrich: "Sie würden nicht an der Front stehen. Sie wären nicht Teil irgendeines Konflikts."
Kapitulation keine Lösung
Der französische Präsident betonte erneut, dass es eine starke und tragfähige Vereinbarung brauche. "Wir wollen keine Vereinbarung, die schwach ist", sagte Macron und warnte, dass eine Friedenslösung nicht in einer "Kapitulation" vor Russland bestehen dürfe. Eine Lösung gebe es zudem nur mit Europa- etwa durch das Bereitstellen von Friedenstruppen.
Der russische Präsident Wladimir Putin äußerte sich etwa zeitgleich in einem Interview zu den bisherigen Gesprächen mit den USA. Im Staatsfernsehen erklärte Putin: "Die Europäer, aber auch andere Länder, haben das Recht und die Möglichkeit, teilzunehmen - und das respektieren wir."