Streitpunkt Atomprogramm Iran lehnt direkte Gespräche mit USA erneut ab
Die US-Regierung pocht auf einen neuen Atomdeal mit dem Iran - doch der lehnt direkte Verhandlungen mit den USA konsequent ab. US-Präsident Trump hatte dem Land bei ausbleibenden Gesprächen mit militärischen Schlägen gedroht.
Seit Wochen drängen die USA auf Gespräche mit dem Iran. Das Ziel: der Stopp des umstrittenen Atomprogramms des Golfstaates. Zwar sperrt sich die iranische Führung nicht komplett. Direkte Gespräche mit den USA lehnt das Land aber weiterhin klar ab.
Das machte nun auch nochmal der iranische Präsident Massud Peseschkian deutlich. Der Iran habe "die Option direkter Gespräche abgelehnt", sei "aber offen für indirekte Verhandlungen". Und er betonte, vor möglichen Verhandlungen müssten die USA ihr "Fehlverhalten" der Vergangenheit korrigieren und eine neue Vertrauensbasis schaffen.
Ein klares Nein von Chamenei
Zuletzt hatte der US-Sondergesandte Steve Witkoff versucht, nochmals mit versöhnlicheren Tönen an den Iran zu appellieren. Das Signal seiner Regierung sei, mittels "Dialog und Diplomatie" eine Einigung zu erzielen. Nicht alles müsse militärisch gelöst werden.
Zuvor hatte die US-Regierung wesentlich deutlichere und bedrohlichere Töne angeschlagen - auch Präsident Donald Trump. Der hatte bereits Anfang des Monats einen Brief geschrieben und zwar direkt an Ajatollah Ali Chamenei gerichtet, der iranischen Staatsführer und Religionsoberhaupt ist. Darin habe Trump eigenen Angaben zufolge seine Hoffnung auf direkte Verhandlungen ausgedrückt, gepaart mit der Warnung, dass es bei einem militärischen Eingreifen der USA "schrecklich" für den Iran ausgehen werde.
Von Chamenei kassierte Trump jedoch ein klares Nein zu direkten Gesprächen, höchstens Verhandlungen über Drittstaaten seien vorstellbar. In seiner Replik auf Trumps Brief bezeichnete das iranische Staatsoberhaupt den US-Präsidenten als "rüpelhafte Persönlichkeit" und warf den USA vor, nur "ihren eigenen Willen durchzusetzen" und dem Iran "ihre Forderungen aufzwingen" zu wollen.
Die große Angst vor einer iranischen Atombombe
Hintergrund des massiven Drängens der USA ist die seit Längerem international wachsende Sorge vor einem möglichen atomaren Aufrüsten des Iran. Im vergangenen Dezember hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gewarnt, der Iran habe damit begonnen, die Herstellung von fast atomwaffentauglichem Uran zu steigern.
Die größte Angst: dass der Iran über eine eigene Atombombe verfügt. Einen Vorwurf, den auch Erzfeind Israel in jüngster Zeit immer wieder vorgebracht hat. Der Iran allerdings behauptet, das eigene Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.
Um eine potenzielle Bedrohung durch den Iran einzuschränken, war 2015 das Atomabkommen - die sogenannte Wiener Nuklearvereinbarung - von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China und dem Iran unterzeichnet worden. Der Iran sollte sein Atomprogramm einschränken, im Gegenzug würden gegen das Land verhängte Sanktionen reduziert. Während Trumps erster Amtszeit waren die USA aus dem Deal einseitig wieder ausgestiegen. Danach hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Doch selbst ohne diesen Bruch würde das Abkommen im Oktober dieses Jahres formell auslaufen.
Sollten die Bemühungen auf diplomatischem Wege scheitern, hatte Trump während des Wahlkampfes im vergangenen Oktober auch mit Angriffen auf iranische Atomanlagen gedroht. Auch Israel hatte wiederholt mit der Bombardierung iranischer Nuklearanlagen gedroht, sollte keine diplomatische Lösung gefunden werden.