UN-Sicherheitsrat nimmt Resolution an Chlorgas-Einsatz in Syrien wird untersucht
Der UN-Sicherheitsrat hat die Untersuchung von Chemiewaffen-Angriffen in Syrien beschlossen. Das Gremium nahm eine Resolution an, die es Experten erlaubt, die Verantwortlichen ausfindig zu machen. Bisher durften sie nur die Einsätze nachweisen.
Von Georg Schwarte, ARD-Hörfunkstudio New York
Wer steckt hinter dem weltweit geächteten Einsatz von tödlichen Chlorgasbomben im syrischen Bürgerkrieg? Der UN-Sicherheitsrat hat in New York per Resolution den Weg dafür freigemacht, genau diese Frage zu klären.
Mit der Stimme von Russland, das zuletzt im Syrienkonflikt zahlreiche Resolution per Veto verhindert hatte, beauftragt das höchste UN-Gemium jetzt den Generalsekretär Ban Ki Moon, binnen 30 Tagen ein Expertenteam zusammenzustellen, das die Urheber der Giftgasattacken in Syrien ermitteln soll. Zuvor hatten sich der russische und amerikanische Aussenminister auf einen entsprechenden Resolutionstext geeinigt.
Ermittler sollen Täter identifizieren
Bisher sind die Ermittler der Organisation für das Verbot von chemischen Waffen lediglich ermächtigt, den Einsatz von Giftgas in Syrien nachzuweisen. Jetzt sollen sie Personen, Gruppen, Einheiten und Regierungen identifizieren, die den heimtückischen Kampfstoff eingesetzt haben.
Während Russland im Syrienkonflikt das Regime von Machthaber Assad unterstützt, steht der Westen angeführt von den USA auf Seiten der Oppositonellen. Beide Bürgerkriegsparteien wiederum beschuldigen sich gegenseitig, für den Einsatz von Chlorgas verantwortlich zu sein.
Im Syrienkonflikt sind seit 2011 250.000 Menschen ums Leben gekommen, mehr als vier Millionen Menschen sind vom UN-Flüchtlingshilfswerk offiziell als Flüchtlinge registriert.