Neuer BAMF-Chef Eine "Herkulesaufgabe" für Sommer
Bislang war er Asylexperte im bayerischen Innenministerium - künftig soll Hans-Eckhard Sommer das BAMF leiten: Auf ihn wartet laut Bundesinnenminister Seehofer eine "Herkulesaufgabe".
Er soll nicht nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus den Negativ-Schlagzeilen holen, sondern die Behörde gleichzeitig reformieren: Auf den neuen BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer wartet eine "Herkulesaufgabe", wie Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung der Personalie in Berlin deutlich machte.
Sommer soll, so Seehofer, bereits ab Donnerstag die neue Funktion ausüben. Das Bundeskabinett hat der Neubesetzung bereits zugestimmt. Die offizielle Ernennung soll später folgen. Sommers "allerwichtigste Aufgabe wird sein, dass er das Personal des BAMF zusammenführt und motiviert", sagte Seehofer. Die Behörde brauche motivierte Mitarbeiter, die sich als Familie verstünden.
Minister Seehofer sieht den künftige BAMF-Chef Sommer "in besonderer Weise für diese Aufgabe qualifiziert".
Der personelle Neuanfang sei notwendig, "damit wir wieder Vertrauen in der Bevölkerung gegenüber dieser Behörde herstellen". Seehofer betonte zudem, er wolle an den umstrittenen "Ankerzentren" zur Aufnahme von Flüchtlingen uneingeschränkt festhalten.
Sommer will schnelle Asylverfahren
Sommer kündigte an, schnelle Asylverfahren anzustreben: "Wir werden selbstverständlich an kurzen Asylverfahrenszeiten festhalten, festhalten müssen", sagte er bei seiner Vorstellung durch Seehofer. Eine Entscheidung solle in der Regel binnen drei Monaten fallen. Eine gute Qualität der Verfahren sei dennoch wichtig. "Ich meine, wir werden beides zusammenbekommen."
CSU-Politiker Sommer fügte hinzu: "Ich möchte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAMF wieder stolz auf ihre Arbeit sein können." Viele seien zu Unrecht an den Pranger gestellt worden, obwohl sie für die Unterbesetzung des Amts in der Flüchtlingskrise nicht verantwortlich seien.
Seit 21 Jahren im bayerischen Innenministerium
Sommer arbeitete bisher als Asylexperte im bayerischen Innenministerium, er leitete das Sachgebiet Ausländer- und Asylrecht. Von dort wird er nun zunächst an das BAMF abgeordnet. Der 56-jährige Jurist kommt aus dem nordrhein-westfälischen Münster und arbeitete rund 21 Jahre lang für das bayerische Innenministerium.
Cordt vergangene Woche entlassen
Der Personalwechsel ist Teil einer Reform des Bundesamts, die Seehofer im Zuge der Affäre um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Asylbescheiden angekündigt hatte. Seehofer hatte die bisherige BAMF-Präsidentin Jutta Cordt in der vergangenen Woche überraschend entlassen. Sie hatte das Amt erst Anfang 2017 übernommen.
Zuletzt kam das BAMF nicht aus den Negativschlagzeilen: In der BAMF-Außenstelle in Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 unrechtmäßig Hunderte Asylanträge bewilligt worden sein. Kritisiert werden aber auch die Strukturen der Behörde und ihre Arbeit in der Hochphase der Flüchtlingskrise 2015 und 2016.