Ein Mitarbeiter befestigt ein Warnstreik-Plakat in einem Bus an der Frontscheibe.

Niedersachsen Warnstreik im ÖPNV: Etliche Busse fallen am Dienstag wohl aus

Stand: 17.04.2025 17:48 Uhr

Fahrgäste müssen sich direkt nach Ostern auf Ausfälle im Nahverkehr einstellen. Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten mehrerer Verkehrsbetriebe in Niedersachsen zu Warnstreiks aufgerufen.

Als Streiktag hat ver.di den Dienstag nach Ostern angesetzt. Der Ausstand dauere von Betriebsbeginn bis Betriebsende, sagte ein ver.di-Landesbezirk-Sprecher dem NDR Niedersachsen am Donnerstag. Betroffen sind unter anderem Hildesheim und Lüneburg.

Zum Warnstreik aufgerufen sind:

  • KVG Braunschweig - betroffen sind Salzgitter, Wolfenbüttel, Helmstedt, Bad Harzburg
  • KVG Stade - betroffen sind Stade, Cuxhaven, Buxtehude, Hittfeld, Soltau
  • KVG Lüneburg
  • Nutzfahrzeuge Nordhorn
  • Omnibusbetriebe von Ahrendtschild in Zeven
  • Regionalverkehr Hildesheim
  • Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya
  • Öffis Hameln-Pyrmont GmbH
  • Verdener Verkehrsgesellschaft
  • VLG Gifhorn

In Salzgitter, Wolfenbüttel, Helmstedt und Bad Harzburg ist laut Verkehrsgesellschaft KVG Braunschweig auch der Schülerverkehr betroffen. Bei der KVG Stade sind Fahrten zu Schulen teilweise vom Warnstreik ausgenommen, da diese Touren an andere Unternehmen vergeben seien, teilte das Unternehmen mit. Informationen sind meist auf den Webseiten der Verkehrsbetriebe zu finden.

Tarifverhandlungen betreffen rund 2.500 Beschäftigte

Auf den Betriebshöfen sollen am Dienstagmorgen laut ver.di Versammlungen stattfinden. Hintergrund des Warnstreiks ist ein Konflikt bei den Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag im Tarifbereich "Verkehrsbetriebe Niedersachsen". Der Vertrag gilt laut dem ver.di-Sprecher für rund 2.500 Beschäftigte. Das zuletzt von der Arbeitgeberseite vorgelegte Angebot reiche aus Sicht von ver.di nicht aus. Mit dem Warnstreik am Dienstag will die Gewerkschaft vor der nächsten Verhandlungsrunde am 28. April den Druck auf die Arbeitgeberseite erhöhen. Die Beschäftigten im Tarifbereich "Verkehrsbetriebe Niedersachsen" erhalten laut ver.di weniger Lohn als ihre Kolleginnen und Kollegen im Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N). Die Differenz im Fahrdienst betrage bis zu 3,30 Euro pro Stunde. Ver.di fordert unter anderem, den Lohn auf das Niveau des TV-N anzuheben.

ÖPNV-Warnstreiks im Februar - anderer Tarifkonflikt

Bereits zu Beginn des Jahres hatten Warnstreiks in vielen Städten Niedersachsens den Nahverkehr lahmgelegt - damals waren Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ausschlaggebend. Zu einer Einigung in dem Tarifstreit kam es Anfang April, bis 9. Mai läuft noch eine ver.di-Mitgliederbefragung über den Abschlussvorschlag.

Was ist der Unterschied zwischen Warnstreik und Streik?
Bei Warnstreiks handelt es sich laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) vorwiegend um kurzfristige Arbeitsniederlegungen. Diese umfassen etwa wenige Arbeitsstunden oder einzelne Schichten und können wiederholt werden. Das Ziel: Mitglieder und Beschäftigte zu mobilisieren und Kampfbereitschaft zu signalisieren. In der Praxis ziehen sich Warnstreiks auch mal über mehrere Tage, die Grenzen zu einem Streik sind somit fließend. Juristisch gibt es nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) keine Unterscheidung. Für einen regulären Streik gibt es aus Sicht des DGB jedoch zwei Voraussetzungen: Die Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber müssen formal für gescheitert erklärt werden. Und die Gewerkschaftsmitglieder unter den Beschäftigten müssen sich in einer Urabstimmung für einen Streik aussprechen.

Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 17.04.2025 | 15:00 Uhr