Urteil: Sind Birkenstocks Kunst?

Rheinland-Pfalz Urteil: Birkenstocks keine Kunst, Mann in Wiesbaden erschossen, Autofahrer flüchtet auf A61

Stand: 20.02.2025 10:00 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Birkenstock-Sandalen keine Kunst sind. In Wiesbaden wurde ein Mann erschossen. Auf der A61 ist heute Nacht ein Mann vor der Polizei geflüchtet.

20.2.2025, 10:00 Uhr

Bis morgen!

So schnell ist es 10 Uhr - das war es für heute mit dem Ticker. Hat Spaß gemacht! Ich wünsche euch einen schönen Donnerstag.

Wir sehen uns morgen früh an gleicher Stelle wieder. Macht es gut!

20.2.2025, 9:50 Uhr

Trier: Prozess wegen versuchter Erpressung beginnt

Am Amtsgericht Trier startet gleich ein Prozess wegen versuchter Erpressung. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 76-Jährigen aus der Verbandsgemeinde Ruwer vor, seinem Vermieter ein Schreiben mit Absender "Russisch Inkasso" und bedrohlichem Inhalt geschickt zu haben. Laut Anklage soll er zuvor freiwillig und ohne Bezahlung Hausmeistertätigkeiten übernommen haben. Als der Vermieter ihm die Wohnung kündigte, habe der Angeklagte nachträglich Geld verlangt und schließlich versucht haben, das mit dem Schreiben zu erpressen.

Sendung am Do., 20.2.2025 9:44 Uhr, SWR4 RP Studio Trier - Nachrichten

20.2.2025, 9:45 Uhr

Das ist noch an einem 20. Februar passiert

  • 2020: 100 Kilo wog die Goldmünze, die drei Männer in Berlin gestohlen haben. Sie wurden deswegen heute vor fünf Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Was der Prozess jedoch nicht klären konnte, ist der Verbleib der 3,75 Millionen Euro teuren Münze: Sie wurde vermutlich zerstückelt und verkauft.
  • 1952: In Bonn wird der Bundestagsabgeordnete Franz Richter verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, in Wahrheit der NSDAP-Funktionär Fritz Rößler zu sein. Die Vorwürfe stellen sich später als wahr heraus. Er wurde zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.
  • 1933: Der US-Senat beschließt das Ende der sogenannten Prohibition, also einem generellen Alkoholverbot. Dieses war 13 Jahre zuvor eingeführt worden. Von dem Verbot hat unter anderem das Organisierte Verbrechen profitiert, das Alkohol illegal verkaufte und dadurch hohe Gewinne machte.

20.2.2025, 9:32 Uhr

Gefahr durch Deepfakes im Wahlkampf

Künstliche Intelligenz ist inzwischen natürlich auch im Wahlkampf angekommen. Viele Parteien nutzen sie, um ihre Wähler besser zu erreichen - aber es gibt auch Gefahren, zum Beispiel durch sogenannte Deepfakes.

Das sind täuschend echte Fälschungen von Videos oder Bildern. Sie können den Wahlkampf beeinflussen, warnt Professor Thorsten Strufe vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Hört gerne mal rein!

20.2.2025, 9:14 Uhr

Birkenstock-Sandalen sind keine Werke der angewandten Kunst

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Birkenstock-Sandalen keine Kunst sind - und damit nicht urheberrechtlich geschützt. Der Schuhhersteller aus Rheinland-Pfalz hatte geklagt, weil drei andere Firmen ähnliche Modelle verkaufen. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Klage zurückgewiesen und gesagt, Sandalen erfüllten nicht die Anforderungen an ein künstlerisches Werk, das urheberrechtlich geschützt werden könne. Die Konkurrenzprodukte müssen nicht vom Markt genommen werden.

Sendung am Do., 20.2.2025 9:30 Uhr, SWR4 RP Studio Koblenz - Nachrichten

20.2.2025, 9:09 Uhr

Deutschland und die Welt

  • Die Hamas hat angekündigt, heute die Leichen von vier Geiseln an Israel zu übergeben. Das Forum der Geisel-Familien in Israel hatte schon gestern die Nachricht erhalten, dass unter den Toten auch eine junge Frau und ihre beiden Söhne (9 Monate und 4 Jahre) sind. Der Familienvater kam vor zweieinhalb Wochen frei.
  • Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Vormittag mit dem Anschlag in München, bei dem eine Frau und ihre Tochter getötet und viele weitere Menschen verletzt wurden. Ein Mann aus Afghanistan war mit seinem Auto in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft ver.di gefahren. Der Mann wurde festgenommen.
  • Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz. Pistorius will mit dem Leiter des Amtes sowie mit Mitarbeitenden sprechen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat im November 2024 Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro gebilligt.

20.2.2025, 8:48 Uhr

Woher kommt der Höhenflug bei Mainz 05?

Der 1. FSV Mainz 05 stand in der letzten Saison schon mit einem Bein in der 2. Liga, jetzt winkt der Sprung nach Europa. Auf die Champions-League-Ränge fehlen aktuell gerade einmal zwei Punkte. Wo kann die Reise noch hingehen? Eine Analyse unserer Kollegen aus der Sportredaktion:

20.2.2025, 8:38 Uhr

Karnevals-Dieb gibt Insignien zurück und entschuldigt sich

Die gestohlenen Insignien der Koblenzer Karnevalsgesellschaft Blau-Weiß Moselweiß sind wieder da. Das hat die Gesellschaft mitgeteilt. Der Koffer mit dem Hofmarschall-Stab und der Klatsche war bei einer Karnevalsfeier gestohlen worden. Jetzt wurde er anonym an die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval zurückgeschickt. In einem beiliegenden Schreiben entschuldigte sich der Dieb: Er oder sie sei nach der Party alkoholisiert zu Hause wach geworden, mit dem Koffer neben sich, und könne sich an nichts erinnern.

Sendung am Do., 20.2.2025 8:30 Uhr, SWR4 RP Studio Koblenz - Nachrichten

20.2.2025, 8:29 Uhr

Verletzte bei Auseinandersetzung in Pirmasens

Bei einer Auseinandersetzung in Pirmasens sind gestern Abend mehrere Beteiligte schwer verletzt worden. Was dahinter steckt, ist noch nicht klar. Nach Angaben der Polizei waren zwei Gruppen gegen 19:30 Uhr aneinander geraten. Dabei wurden fünf Beteiligte im Alter zwischen 24 und 67 Jahren verletzt - einige von ihnen schwer. Die Polizei ermittelt jetzt zu den Hintergründen und sucht auch Zeugen, die das Ganze beobachtet haben.

Sendung am Do., 20.2.2025 8:25 Uhr, SWR4 RP Studio Kaiserslautern - Nachrichten

20.2.2025, 8:28 Uhr

Quiz: Die teuersten Birkenstocks der Welt?

Ich hatte es vorhin schon erwähnt: Der Bundesgerichtshof entscheidet heute, ob Birkenstock-Sandalen Kunst sind. Keine Ahnung, wie das Ganze ausgeht. Aber ich weiß: Die Schlappen aus Rheinland-Pfalz sind auch bei Promis weltweit beliebt. Ein Paar erzielte bei einer Versteigerung einen besonders hohen Preis. Was meint ihr:

20.2.2025, 8:11 Uhr

Neue Diskussion um Gemeindefusionen im Land

Rheinland-Pfalz hat bundesweit die meisten Orte und Dörfer, insgesamt gut 2.300. Etliche Gebietsreformen haben daran nicht viel geändert. Die Diskussion flammt aber immer wieder auf:

20.2.2025, 8:00 Uhr

Wie nachhaltig sind Nachhaltigkeits-Siegel?

Es ist fast schon egal, welches Lebensmittel man kauft - die Packung ist gefühlt fast immer gepflastert mit Nachhaltigkeits-Siegeln und ähnlichem. Aber: Wie nachhaltig ist das wirklich? Kann man diesen Siegeln vertrauen? Was steckt dahinter?

20.2.2025, 7:55 Uhr

Urteil erwartet:17-Jähriger soll Vater getötet haben

Vor dem Mainzer Landgericht wird heute das Urteil gegen einen jungen Mann erwartet, der seinen Vater getötet haben soll. Laut Anklage hatte er vor einem Jahr in der gemeinsamen Wohnung im Stadtteil Bretzenheim seinen 37-jährigen Vater mit einem Küchenmesser erstochen. Dieser soll ihn zuvor gedemütigt haben.

Sendung am Do., 20.2.2025 7:25 Uhr, SWR4 RP Studio Mainz - Nachrichten

20.2.2025, 7:43 Uhr

Mann in Wiesbaden erschossen

Ein kurzer Blick über die Landesgrenze: In Wiesbaden-Schierstein ist am Mittwochabend ein Mann erschossen worden. Nach Angaben der Polizei sind in einem Mehrfamilienhaus gegen 21 Uhr nach einem Streit mehrere Schüsse gefallen. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden. Weitere Informationen zum Tathergang oder den Hintergründen der Auseinandersetzung sind noch nicht bekannt. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen sich im Laufe des Tages dazu äußern.

Sendung am Do., 20.2.2025 7:25 Uhr, SWR4 RP Studio Mainz - Nachrichten

20.2.2025, 7:27 Uhr

Der Verkehr

Und wir schauen mal auf die Straßen. Was ist heute morgen dort los, müsst ihr früher aus dem Haus oder ist es entspannt? Könnt ihr hier nachsehen:

Aktuelle Verkehrsmeldungen

20.2.2025, 7:20 Uhr

Streiks bei Bus und Bahn angekündigt

Seid ihr mit Bus und Bahn unterwegs? Für morgen sind Warnstreiks in Rheinland-Pfalz angekündigt. Zum Beispiel in Trier soll der Busverkehr am Freitag größenteils ausfallen. Hier haben wir alle Infos zusammengefasst:

Sendung am Do., 20.2.2025 6:30 Uhr, SWR4 RP Studio Trier - Nachrichten

20.2.2025, 7:09 Uhr

Neues Katastrophenschutzgesetz für Rheinland-Pfalz

Ich hatte es vorhin schon kurz erwähnt: Heute berät der Landtag zum ersten Mal über das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz. Kreise und Städte sollen zum Beispiel einen Voralarm auslösen können, um Einsatzkräfte so früh wie möglich zu informieren. Hier die Hintergründe:

Sendung am Do., 20.2.2025 6:00 Uhr, SWR1 RP Nachrichten

20.2.2025, 7:00 Uhr

Moselwein in China immer beliebter

Die Winzer an der Mosel verkaufen immer mehr Wein nach China. Nach Angaben des Vereins Moselwein haben sie vergangenes Jahr 35 Prozent mehr Wein in das asiatische Land geliefert als im Jahr davor. China ist somit nach den USA der zweitgrößte Exportmarkt für Moselwein geworden. Warum das so ist? Mein Kollege und meine Kollegin waren auf Spurensuche in Traben-Trarbach und in Shanghai:

Sendung am Do., 20.2.2025 6:30 Uhr, SWR4 RP Studio Koblenz - Nachrichten

20.2.2025, 6:47 Uhr

Selfies in der Wahlkabine?

Bald ist es soweit: Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Wir haben uns gefragt: Was ist eigentlich in der Wahlkabine erlaubt? Darf man im Fastnachtskostüm auftauchen und wie ist das mit Selfies? Spoiler: Erlaubt ist viel, aber nicht alles. Hier sind die "Spielregeln":

20.2.2025, 6:38 Uhr

Ludwigshafen: Mann bei Brand schwer verletzt

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Ludwigshafen ist heute Nacht ein Mann schwer verletzt worden. Nach Angaben der Feuerwehr wurde sie kurz nach 22 Uhr zum Brand einer Loggia im 1. Stock des Hauses gerufen. Das Feuer war in wenigen Minuten gelöscht. Der einzige Bewohner der Wohnung musste gerettet werden und kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Nach Polizeiangaben ermittelt jetzt die Kripo die Brandursache.

Sendung am Do., 20.2.2025 6:30 Uhr, SWR4 RP Studio Ludwigshafen - Nachrichten

20.2.2025, 6:36 Uhr

Mehr Unterstützung durch Telenotärzte

Im Westerwaldkreis kann ab sofort immer ein Notarzt in den Rettungswagen per Video dazu geschaltet werden. Das sogenannte Telenotarztsystem gibt es jetzt auch im Rettungsdienstbereich Montabaur. Die Notärzte unterstützen die Sanitäter per Videoschalte, bis ein Notarzt vor Ort ist. In so einem Fall dürfen die Sanitäter nach Angaben des Landkreises auch bestimmte Medikamente verabreichen, was sonst nicht erlaubt sei. Das bedeute aber nicht, dass zukünftig kein Notarzt mehr zu Einsätzen rausfahren solle.

Sendung am Do., 20.2.2025 6:30 Uhr, SWR4 RP Studio Koblenz - Nachrichten

20.2.2025, 6:17 Uhr

A61: Autofahrer hält Autobahnpolizei in Atem

Viel los war heute Nacht auf der A61: Zeugen hatten einen Autofahrer gemeldet, weil er bei Stromberg auf die A61 gefahren war und auf sie einen betrunkenen Eindruck gemacht hatte. Eine Polizeistreife versuchte daraufhin, den Mann zu stoppen. Drei Einsatzfahrzeuge waren laut Polizei nötig, um ihn schließlich auf Höhe des Rastplatzes Menhir ausbremsen zu können. Der Polizei war schnell klar, warum der Mann floh: Er hatte knapp 2,5 Promille Alkohol im Blut, keinen Führerschein und seine Beifahrerin hatte eine Softairwaffe in der Unterwäsche versteckt.

Sendung am Do., 20.2.2025 6:30 Uhr, SWR4 RP Studio Mainz - Nachrichten

20.2.2025, 6:05 Uhr

Das wird heute wichtig

  • Der Landtag kommt heute ein letztes Mal vor der Bundestagswahl zusammen. Die Novelle des Katastrophenschutzgesetzes und das Gesetz zur einmaligen Unterstützung der Kommunen sollen verabschiedet werden. Die Kommunen sollen rund 200 Millionen Euro vom Land bekommen, um ihre Ausgaben zu decken.
  • Der Bundesgerichtshof entscheidet heute darüber, ob Birkenstock-Sandalen Kunst sind. Hintergrund ist der Streit des Unternehmens aus Linz am Rhein mit anderen Herstellern. Birkenstock wirft den anderen Herstellern vor, die Sandale kopiert zu haben und beruft sich dabei auf das Urheberrecht. Laut Birkenstock sind die Sandalen angewandte Kunst - und somit bis 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers geschützt.
  • Im Prozess um möglicherweise nie durchgeführte Corona-Tests wird am Landgericht Kaiserslautern das Urteil erwartet. Ein 27-Jähriger soll zehntausende Corona-Tests abgerechnet haben, die er ab nie durchgeführt haben soll. Er soll mehrere hunderttausend Euro kassiert haben.

20.2.2025, 6:02 Uhr

Das Wetter: Es wird nass, aber auch milder

Die letzten Tage war es ja wirklich bitterkalt. Aber ab jetzt wird es Tag für Tag wärmer! Heute bis zu zehn Grad, morgen schon bis zu 18 Grad. Was für ein Unterschied! SWR-Wetterexpertin Claudia Kleinert sagt aber auch: Es zieht verbreitet Regen ins Land. Hier ihre Vorhersage vom Abend:

Regen und mildere Temperaturen in RLP

20.2.2025, 6:00 Uhr

Guten Morgen, Rheinland-Pfalz!

Hallo zusammen!

Es ist 6 Uhr, wir starten mit dem Morgenticker! Ich bin Valeska Parpart und begleite euch die nächsten vier Stunden mit allem, was wichtig ist und wichtig wird.

Meldet euch gerne, wenn ihr etwas zum Ticker beitragen wollt! Eure Anregungen, Fragen oder Kritik könnt ihr gerne per Mail an rlp-newsticker@swr.de schicken. Wenn ihr ungewöhnliche, schöne, oder ungewöhnlich schöne Schnappschüsse mit uns teilen wollt, könnt ihr sie über den Link unten hochladen.

Schickt uns eure Fotos

Sendung am Do., 20.2.2025 5:00 Uhr, Guten Morgen RLP, SWR1 Rheinland-Pfalz