Rheinland-Pfalz Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz - Kleine Dörfer und ihre Besonderheiten
Der SWR und infratest dimap bieten für die Ergebnisse der Bundestagswahl wieder eine Ortssuche an. Eine Neuerung im Bundeswahlgesetz könnte sich für kleinere Orte möglicherweise negativ auswirken.
Während bei der Landtagswahl 2021 die Briefwahlstimmen gemeinsam mit den Stimmzetteln in den Urnen im jeweiligen Stimmbezirk ausgezählt wurden und man damit ein vollständiges Ergebnis der Stimmen in einem Ort erhielt, werden die Briefwahlstimmen bei der Bundestagswahl am 23. Februar auf Ebene der Verbandsgemeinde ausgezählt.
Briefwahlstimmen werden in Verbandsgemeinden ausgezählt
Diese Briefwahlstimmen werden natürlich genauso gezählt und gehen nicht verloren. Sie können aber nachträglich nicht mehr den einzelnen Ortsgemeinden zugeordnet werden. Bei der Präsentation eines solchen Ortsgemeindeergebnisses in der Ortssuche sind dann nur die Stimmen aus den Wahllokalen (Urnen-Stimmen) enthalten.
Deshalb verzichten wir bei den Ortsgemeindeergebnissen auch auf die Angabe einer Wahlbeteiligung, da in vielen Orten nur die Beteiligung der Urnenwähler und nicht die der Briefwähler erfasst wäre.
Ortssuche in Gemeinden mit weniger als 30 Stimmzetteln
Eine Besonderheit in Rheinland-Pfalz ist die relativ große Zahl an sehr kleinen Dörfern. So gibt es allein in der Eifel im Wahlkreis Bitburg 220 Gemeinden mit weniger als 300 Einwohnern. Das ist mehr als die Hälfte der Gemeinden in diesem Wahlkreis! Landesweit zählen 637 Dörfer (Stand: Dezember 2024) weniger als 300 Einwohner.
Bei sehr kleinen Dörfern, wie hier im Hunsrück, lässt sich oft kein eigenes Wahlergebnis darstellen, weil die Stimmen in einer größeren Nachbargemeinde ausgezählt werden müssen.
Um das Wahlgeheimnis besonders zu schützen, wurde in der Bundeswahlordnung im September 2024 der Paragraph 68 verändert: Wenn in einem Wahllokal weniger als 30 Stimmzettel abgegeben werden, dann wird für dieses Wahllokal kein separates Ergebnis mehr ermittelt. Stattdessen werden die Stimmzettel in ein benachbartes Wahllokal transportiert und dort zusammen mit den dort abgegebenen Stimmen ausgezählt.
Manche sehr kleine Gemeinde richtet daher erst gar kein eigenes Wahllokal mehr ein, sondern schickt die Wahlberechtigten zum Wählen gleich in einen Nachbarort. In anderen Fällen wird sich erst am Wahlabend zeigen, ob weniger als 30 Wählerinnen und Wähler im Wahllokal waren. In beiden Fällen können wir dann am Wahlabend in der Ortssuche kein separates Ergebnis für diese Kleinstgemeinden mehr präsentieren, weil ein solches amtlich nicht mehr festgestellt werden kann.
Gewinne und Verluste nicht überall ausweisbar
Üblicherweise weisen wir bei den Einzel-Ergebnissen von Städten und Gemeinden die Differenz zur vergangenen Bundestagswahl 2021 aus, also die Gewinne oder Verluste der Parteien. Bei zusammengelegten Stimmbezirken und Kleinstgemeinden mit weniger als 30 abgegebenen Urnen-Stimmen ist das aber nicht sinnvoll, weil die Ergebnisse nicht vergleichbar sind.
Auch bei Ortsgemeinden, die zu einer Verbandsgemeinde gehören, und bei denen die Briefwahlstimmen auf Verbandsgemeindeebene ausgezählt werden, können Gewinne und Verluste in den einzelnen Ortsgemeinden nicht sinnvoll ausgewiesen werden. Deshalb verzichten wir hier auf die Darstellung.
