Rheinland-Pfalz CDU lobt Kurswechsel bei Abschiebungen, Wende bei Schweitzer-Klage, kalt mit etwas Schnee
Was ist in der vergangenen Nacht in Rheinland-Pfalz passiert? Was bringt der Tag? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!
13.2.2025, 10:00 Uhr
Tschüss!
Vier Stunden Tickerzeit sind schon wieder um - ich hoffe, ihr fühlt euch jetzt gut informiert! Schön, dass ihr mich in den Tag begleitet habt. Wir beobachten natürlich weiterhin für euch die Nachrichtenlage und informieren euch auf SWR Aktuell.de und auf unseren Social-Media-Kanälen. Morgen bringt euch meine Kollegin Susanne Weber dann an dieser Stelle wieder auf Stand. Einen schönen Donnerstag!
13.2.2025, 9:56 Uhr
Drei Verletzte bei Unfall nahe Mendig
Auch auf der B262 bei Mendig hat es am Morgen gekracht: Laut Polizei wollte eine Autofahrerin auf die Zufahrt zur A61 in Richtung Köln abbiegen. Dabei habe sie ein entgegenkommendes Auto übersehen und sei mit diesem zusammengestoßen. Die Unfallverursacherin und zwei Insassen des Unfallgegners wurden dabei verletzt. Es kam vorübergehend zu Staus auf der Straße.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 9:45 Uhr
Autobauer wollen offenbar länger an Verbrenner festhalten
Lange sah es so aus, als stünde der Wende hin zum E-Auto nichts im Weg. Doch politisch gerät das geplante Verbrenner-Aus immer stärker unter Beschuss. Im derzeit laufenden Bundestagswahlkampf etwa fordern einige Parteien, es zu verschieben oder ganz davon abzurücken. Und auch der Autobauer Volkswagen und seine Töchter Audi und Porsche rücken offenbar von ihrer E-Auto-Strategie ab: Das "Handelsblatt" berichtet, dass einige Modelle wie der Golf oder der A3 doch nicht auslaufen sollen, sondern ein "Facelift" bekommen sollen. Porsche plane außerdem, den Macan als Verbrenner wiederzubeleben. Grund sei, dass die Autobauer nicht glaubten, dass die EU ihr Verbrenner-Verbot durchziehe. Vor rund einem Jahr war auch schon Mercedes aus seiner reinen Elektro-Strategie ausgestiegen.
Sendung am Do., 13.2.2025 5:00 Uhr, Die Morningshow, SWR3
13.2.2025, 9:40 Uhr
Unfall mit fünf Autos auf der A63 bei Saulheim
Schwerer Unfall auf der A63 bei Saulheim: Dort sind am Morgen fünf Autos ineinander gefahren. Laut Polizei waren im Berufsverkehr sehr viele Fahrzeuge auf der Autobahn unterwegs. Als einige Autos gebremst hätten, sei es zu dem Auffahrunfall gekommen. Dabei seien fünf Menschen verletzt worden, vier von ihnen hätten ins Krankenhaus gebracht werden müssen. Zur Stunde laufen noch die Räumungsarbeiten. Deswegen kommt es an der Stelle noch einige Zeit zu Verkehrsbehinderungen.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 9:27 Uhr
🚄 Immer mehr Zugausfälle bei der Deutschen Bahn
Diese Nachricht kommt leider nicht wirklich überraschend: Bei der Deutschen Bahn fallen immer mehr Zugfahrten aus. Das zeigen Zahlen aus dem Bundesverkehrsministerium. Demnach waren im vergangenen Jahr 4 Prozent oder 13.600 Züge im Fernverkehr gestrichen worden, 2019 war es noch 1 Prozent gewesen. Viele der Ausfälle seien auf die marode Infrastruktur zurück zu führen, fast die Hälfte auf einen Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL.
Sendung am Do., 13.2.2025 5:00 Uhr, Guten Morgen RLP, SWR1 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 9:04 Uhr
Diebe lassen Bagger von Baustelle mitgehen
Was nicht niet- und nagelfest ist, wird leicht zur Beute für Diebe - das gilt auch für Bagger! Ein solcher wurde jetzt in Freudenburg (Kreis Trier-Saarburg) gestohlen. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Diebstahl zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmorgen. Der schwarz-gelbe Bagger stand auf einem Lagerplatz im Freudenburger Neubaugebiet. Neben dem Bagger nahmen die Diebe auch noch vier Baggerschaufeln und einen Hydraulikhammer mit. Der Schaden wird auf einen mittleren fünfstelligen Betrag geschätzt.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 8:54 Uhr
🥳 Fastnachtswagen mit Botschaft
Habt ihr in diesem Jahr vor, den Rosenmontagsumzug in Mainz zu besuchen? Wenn ja, wird euch womöglich dieses Ungetüm über den Weg rollen:
Der Fastnachtswagen mit dem Riesen-Oktopus wurde von Studenten der Hochschule Mainz gebaut.
Was es damit auf sich hat, erklären meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Studio Mainz. Kleiner Tipp: Der Wagen steht unter dem Motto "Meerwert - Helau".
13.2.2025, 8:44 Uhr
🗳️ Deutsch-Syrer dürfen zum ersten Mal in ihrem Leben wählen
Für uns sind freie und saubere Wahlen zum Glück etwas Selbstverständliches. Für Menschen aus Syrien aber nicht. Bei der anstehenden Bundestagswahl können einige von ihnen zum ersten Mal in ihrem Leben an einer echten demokratischen Wahl teilnehmen. Mein Kollege Maximilian Storr hat mit einem deutsch-syrischen Geschwisterpaar aus Trier darüber gesprochen:
13.2.2025, 8:33 Uhr
🛬 Bald weniger Fluglärm am Abend in Mainz?
Lärmgeplagte Mainzer können auf etwas mehr Ruhe am Abend hoffen: Die Fluglärmkommission Frankfurt hat erste Ergebnisse des Probebetriebs für ein neues Landeanflug-Verfahren vorgestellt. Das soll den Fluglärm abends auch über Mainz verringern. Geplant ist demnach, dass Flugzeuge ab 22 Uhr einen Bogen um die dicht besiedelten Gebiete um Offenbach, Hanau und Mainz machen. Getestet wurde das im letzten Sommerflugplan. Laut Fluglärmkommission mit Erfolg: Die Auswertungen zeigten, dass etwa 20 Anflüge pro Stunde auf dieser neuen Flugroute möglich seien. Zwischen 22 und 23 Uhr hätten im Schnitt zwei Drittel der Flugzeuge die neue Route nehmen können. Nun solle es weitere Lärmmessungen und Gespräche mit betroffenen Kommunen geben. Erst danach werde darüber entschieden, ob das neue Anflugverfahren in einen Regelbetrieb gehen kann.
Sendung am Do., 13.2.2025 5:00 Uhr, Guten Morgen RLP, SWR1 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 8:16 Uhr
🖥️ IT-Talent aus der Pfalz gibt wichtige Sicherheitstipps
Meinen Kindern sage ich häufig, sie sollen nicht so viel vorm Computer sitzen. Diesem jungen Mann hier würde ich das aber nicht sagen. Denn seine Liebe zur Technik-Tüftelei hat einen großen gesellschaftlichen Nutzen. Welchen, lest ihr hier:
Social-Media-Beitrag auf Instagram von swraktuell
13.2.2025, 8:09 Uhr
🐻 Wie gut kennt ihr die Berlinale?
Ich hatte es ja schon beim Blick nach Deutschland und in die Welt angekündigt: Heute starten die 75. Internationalen Filmfestspiele Berlin, besser bekannt als Berlinale. Sie zählen neben Cannes und Venedig zu den wichtigsten Filmfestivals der Branche.
Nicht zu übersehen: Der meterhohe Bär, der Werbung für die Berlinale macht. Heute geht's los!
Ratet doch mal:
13.2.2025, 7:56 Uhr
🚓 Polizei zieht zwei Raser aus dem Verkehr
Die Autobahnpolizei hat in der Nacht auf der A61 zwei Autofahrer gestoppt, die viel zu schnell unterwegs waren. Zunächst war eine Zivilstreife einem Autofahrer gefolgt, der in einer Baustelle bei Rheinböllen knapp 40 km/h schneller unterwegs war als erlaubt. Danach raste der Mann mit 175 Stundenkilometern über die B50 - zulässig sind dort 120 km/h. Als die Polizisten ihn stoppten, wurde außerdem ein verbotenes Gerät gefunden, das Blitzer anzeigt. Kurze Zeit später stoppte die Autobahnpolizei auf der A61 einen weiteren Autofahrer, der mehr als 50 km/h zu viel auf dem Tacho hatte. Beide Fahrer müssen mit einem Fahrverbot rechnen.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 7:42 Uhr
Mann soll Zahlungen an Asylbewerber veruntreut haben
Ein Ex-Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Wittlich-Land muss sich heute vor dem Wittlicher Amtsgericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, Geld für Asylbewerber unrechtmäßig auf seine eigenen Konten überwiesen zu haben. Der Angeklagte war als Sachbearbeiter im Bereich Soziales der Verbandsgemeinde tätig. Als solcher war er dafür zuständig, Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu genehmigen. Durch die Manipulation von Fallakten im Computer-System der Verbandsgemeinde soll der Mann die Kontonummern der Asylbewerber durch seine und die seiner Ehefrau ersetzt haben. Zwischen 2017 und 2019 soll er sich so um fast 100.000 Euro bereichert haben.
13.2.2025, 7:37 Uhr
📅 Blick zurück: Das war am 13. Februar...
2023: Die Bundeswehr beginnt mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2. Die Bundesregierung hat der Ukraine 14 dieser Panzer zugesagt.
2005: Die deutsche Mannschaft gewinnt bei der alpinen Ski-Weltmeisterschaft im italienischen Bormio überraschend die Goldmedaille im erstmals ausgetragenen Teamwettbewerb.
1985: In Dresden wird die Semperoper feierlich wiedereröffnet. Das Opernhaus war bei der schweren Bombardierung der Stadt im Februar 1945 völlig ausgebrannt. Die Oper wurde in rund siebenjähriger Bauzeit weitgehend originalgetreu wiederhergestellt.
Die Dresdner Semperoper war ursprünglich 1878 als zweites Königliches Hoftheater in Betrieb genommen worden.
1969: In München führen die Chirurgen Fritz Sebening und Werner Klinner unter der Leitung von Professor Rudolf Zenker die erste Herztransplantation in Deutschland durch.
13.2.2025, 7:29 Uhr
📣 Michel Friedmans Kampf für Demokratie
Der aktuelle Kurs von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz in der Migrationsdebatte spaltet auch die Christdemokraten. SWR-Moderator und Publizist Michel Friedman ist darüber so empört, dass er aus der CDU ausgetreten ist. Im SWR-Interview analysiert er gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl die politische Stimmung im Land - lesenswert!
13.2.2025, 7:20 Uhr
Prozess um tödlichen Messerangriff auf Mannheimer Marktplatz
Die Tat erschütterte damals ganz Deutschland: Vor knapp neun Monaten wurde ein Polizist in Mannheim erstochen. Heute beginnt am Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Dem 26-jährigen Afghanen wird unter anderem Mord und versuchter Mord vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft sieht es als erwiesen an, dass er auf dem Mannheimer Marktplatz fünf Teilnehmer einer islam-kritischen Kundgebung sowie den besagten Polizisten mit einem Messer schwer verletzte. Der 29 Jahre alte Beamte Rouven Laur starb an seinen Verletzungen. Laut Anklage wollte der Angreifer einen Anschlag auf vermeintlich Ungläubige begehen.
13.2.2025, 7:00 Uhr
Radfahrer stirbt nach Sturz
Traurige Nachricht aus Edenkoben in der Pfalz: Wenige Tage nach einem Fahrradunfall ist ein 74-Jähriger laut Polizei an seinen schweren Verletzungen gestorben. Der Mann war am Samstagnachmittag auf dem Weinsteig unterwegs, als er stürzte. Er musste reanimiert werden und kam mit schweren Rückenverletzungen per Rettungshubschrauber in eine Klinik. Dort verstarb er nun.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 6:54 Uhr
🌏 Deutschland und die Welt
- In Paris findet heute eine internationale Konferenz zur Unterstützung des politischen Übergangs in Syrien statt. Dabei geht es um die aktuellen Herausforderungen nach dem Sturz von Machthaber Assad. Im Fokus stehen humanitäre Hilfe und Rechtsstaatlichkeit.
- In Dresden wird zum 80. Jahrestag der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg mit Kranzniederlegungen, Gedenkkonzerten und einer Menschenkette an die Opfer erinnert - und ein Zeichen für Versöhnung sowie gegen rechtes Gedankengut gesetzt. Wegen paralleler rechter Versammlungen plant die Polizei einen Großeinsatz.
- In einer Viererrunde treffen die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU/CSU), Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) aufeinander. Sie stellen sich in der ZDF-Sendung "Klartext" ab 19:25 Uhr den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.
- In Berlin beginnt die 75. Berlinale mit der Weltpremiere von Tom Tykwers neuem Spielfilm "Das Licht". Bis zum 23. Februar werden insgesamt 240 Filme präsentiert. Die Preisträger werden am 22. Februar bekanntgegeben.
13.2.2025, 6:44 Uhr
⚖️ Steht die richtige Frau vor Gericht?
Vor dem Wormser Amtsgericht muss sich derzeit eine Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in einem Linienbus verantworten. Zum Verhandlungsauftakt hat es gestern allerdings eine Überraschung gegeben. Das Gericht muss jetzt einmal klären, ob die Angeklagte tatsächlich die Richtige ist. Es besteht der Verdacht, dass nicht die Angeklagte, die im Gericht war, die Tat in dem Wormser Linienbus begangen hat, sondern ihre Schwägerin. Zwei Zeugen, der Busfahrer und die Frau, die bei der Bus-Notbremsung verletzt wurde, wurden befragt. Sie konnten nicht zweifelsfrei sagen, dass die Angeklagte die Frau im Bus war. Diese hatte den Busfahrer beschimpft und ihm ins Lenkrad gegriffen - woraufhin er stark abbremste. Der Prozess soll nun Ende Februar fortgesetzt werden.
Sendung am Do., 13.2.2025 6:00 Uhr, SWR4 RP am Morgen, SWR4 Rheinland-Pfalz
13.2.2025, 6:38 Uhr
🌫️ Luft soll erst am Wochenende besser werden
Geht ihr gerne joggen? Dann wartet damit lieber noch bis zum Wochenende! Denn auch heute und morgen soll die Luftqualität im Land höchstens mäßig sein. Zwar ist die Inversionswetterlage inzwischen vorbei. Ein richtiger Wetterumschwung soll aber erst am Samstag eintreten. Wenn ihr die Füße partout nicht stillhalten könnt, ist Spazierengehen ein gangbarer Mittelweg. Anders als beim Joggen atmet ihr Feinstaub dabei nicht so tief in die Lunge ein. Mehr zu dem Thema lest ihr hier:
13.2.2025, 6:33 Uhr
Das war die SWR-Wahlarena
Im SWR-Funkhaus in Mainz ging es gestern Abend verbal teils hoch her, als sich die RLP-Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl Fragen von Bürgern stellten. Es ging unter anderem um Themen wie Migration, die Wirtschaftslage und soziale Gerechtigkeit:
13.2.2025, 6:30 Uhr
So sieht´s aus auf den Straßen
Sicher müsst ihr gleich los zur Schule, zur Arbeit oder zu einem Termin? Wenn nicht - entspannt zurücklehnen. Falls doch - dann lohnt sich ein Blick auf unsere Verkehrsmeldungen:
13.2.2025, 6:27 Uhr
📌 Das wird heute wichtig im Land...
- Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) stellt in Mainz die Klinik-Investitionen für 2025 vor. Drei Viertel der Krankenhäuser im Land rechnen mit Defiziten und fordern höhere Erlöse, um Insolvenzen zu verhindern.
- Die Stadt Mainz präsentiert am Nachmittag ihre Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Experten erklären unter anderem, welche Risiken es in der Landeshauptstadt bezüglich Hitze und Starkregen gibt.
- Der Stadtrat in Homburg diskutiert am Abend eine Klage gegen die Erweiterung des Outlets in Zweibrücken. Ein Widerspruch bei der Genehmigungsbehörde SGD Süd wurde bereits im vergangenen Jahr zurückgewiesen.
13.2.2025, 6:17 Uhr
⚽ Bayern München auf dem Weg ins Champions-League-Achtelfinale
Nach Borussia Dortmund hat sich auch der FC Bayern München eine gute Ausgangsposition für das Play-Off-Rückspiel um den Einzug ins Achtelfinale der Fußball-Champions-League verschafft. Die Bayern gewannen gestern Abend bei Celtic Glasgow mit 2:1. Das Rückspiel findet nächste Woche statt. Die Zusammenfassung des Spiels haben meine Kolleginnen und Kollegen der Sportschau für euch:
Bayern München gewinnt Play-Off-Hinspiel um Einzug ins Champions League-Achtelfinale
Bayern-Stürmer Harry Kane schoss eines der beiden Tore gegen Celtic.
13.2.2025, 6:02 Uhr
🌨️ Das Wetter: Kalt mit vereinzelten Schneeschauern
Ab heute wird es kälter in Rheinland-Pfalz. Vor allem in Eifel und Westerwald kann es vereinzelt Schneeschauer geben. Die Schneefallgrenze liegt am Nachmittag bei etwa 200 Metern. Die Temperaturen steigen auf maximal 6 Grad am Rhein. Dazu weht ein kalter Wind aus Nordwesten.
13.2.2025, 6:01 Uhr
Offenbar kein Eilverfahren gegen Schweitzer mehr
Ihr habt den Fall vermutlich mitbekommen: Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hatte sich zur Migrationsdebatte im Bundestag geäußert und die Bundes-CDU angegriffen – in einem Newsletter, auf der Internetseite und auf den Social-Media-Kanälen der Landesregierung. Die CDU-Fraktion wirft ihm deshalb vor, gegen das Neutralitätsgebot verstoßen zu haben und hat eine Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht.
Gestern gab es nun neue Entwicklungen: Als Reaktion auf die Klage hat die Staatskanzlei die umstrittenen Äußerungen von Schweitzer gelöscht. Daraufhin hat CDU-Fraktion angekündigt, zwar weiterhin zu klagen, ein Eilverfahren soll es nun aber doch nicht geben.
13.2.2025, 6:00 Uhr
CDU-Fraktionschef Schnieder begrüßt Asylschwenk
Werden Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz bald zentral vom Land durchgeführt - und nicht mehr von den Kommunen? Seit einigen Tagen wissen wir, dass Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) dies gerade prüft. Für die CDU-Fraktion im Landtag ist das eine Bestätigung ihres Kurses: Fraktionschef Gordon Schnieder sagte, die Landesregierung schwenke nun endlich auf die CDU ein. Es sei ineffizient, dass sich die Kommunen um Abschiebungen kümmern müssten. Im Ministerium sieht man das offenbar ähnlich. Ministerin Binz sagte, dass gerade kleinere Kommunen mit dem vielfach sehr komplexen Thema Abschiebungen oft überfordert seien. Deshalb prüfe man, Abschiebungen zu zentralisieren. Nach Angaben des Ministeriums ist von den mehr als 2.000 Abschiebungen in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr rund ein Drittel gescheitert - unter anderem weil die Herkunftsländer nicht kooperiert haben.
13.2.2025, 5:59 Uhr
Schönen guten Morgen!
Willkommen an alle Frühaufsteher zum Newsletter! Ich bin Mark Kalbus und schaue mit euch heute auf das, was Rheinland-Pfalz bewegt. Bis 10 Uhr gibt es hier alle Neuigkeiten vom Morgen - los geht's!
Wie immer: Solltet Ihr Fragen, Kritik oder Anregungen haben, dann schreibt einfach eine Mail an: rlp-newsticker@swr.de. Über Fotos von eurem Donnerstagmorgen freuen wir uns besonders. Schickt sie einfach über dieses Formular:
