Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) - seine erste Reise nach Ruanda ist ungewiss

Rheinland-Pfalz Erste Reise von Ministerpräsident Schweitzer nach Ruanda steht auf der Kippe

Stand: 05.02.2025 19:01 Uhr

Die schweren Kämpfe im Osten der Demokratischen Republik Kongo haben auch Auswirkungen auf die Reisepläne des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten. Schweitzer wollte im Mai nach Ruanda reisen.

Es wäre seine erste Reise in das rheinland-pfälzische Partnerland Ruanda gewesen. Ob Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) jetzt allerdings wie geplant im Mai in das ostafrikanische Land fliegen wird, ist noch offen.

Eine Auslandsreise werde derzeit aus Sicherheitsgründen geprüft, teilte die Staatskanzlei in Mainz am Mittwoch mit. Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo blicke die Landesregierung mit Sorge auf die Spannungen in der Region, hieß es.

Ruanda grenzt im Nordwesten an die Demokratische Republik Kongo. Dem Land wird vorgeworfen, die Rebellengruppe M23 zu unterstützen, die vor kurzem im Osten von Kongo die Stadt Goma eingenommen hatte. Dabei soll es unter anderem um Zugriff auf wichtige Rohstoffvorkommen gehen.

Graswurzelpartnerschaft seit 1982

Die seit 1982 bestehende Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda gilt als erfolgreiches Beispiel dezentraler Entwicklungszusammenarbeit. Sie ist eine sogenannte Graswurzelpartnerschaft zwischen den Menschen in beiden Ländern. Sie wird von einem Partnerschaftsverein und zahlreichen Initiativen, Kommunen, Schulen und Hochschulen in Rheinland-Pfalz getragen.

Genozid in Ruanda und seine Aufarbeitung

Am Abend des 6. April 1994 wurde das Flugzeug des damaligen, ruandischen Präsidenten abgeschossen. Bis heute ist unklar, ob von Tutsi oder von Hutu. Daraufhin töteten radikale Hutu in 100 Tagen über 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu. Die Aufarbeitung des Genozids läuft bis heute, in den letzten Jahren konnten zahlreiche Täter vor nationalen und regionalen Gerichten sowie dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden.

Völkermord in Ruanda im Jahr 1994

In der Zeit des Genozids vor 31 Jahren habe die Partnerschaft auf einem schweren Prüfstand gestanden, erinnerte die Staatskanzlei. 1994 reiste der damalige Innenminister Walter Zuber (SPD) noch vor den ersten Vertretern der Bundesrepublik in das verwüstete Land, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Er empfahl den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, auch in schweren Zeiten die ruandische Bevölkerung durch die gemeinsamen Projekte zu unterstützen.

Sendung am Mi., 5.2.2025 16:00 Uhr, Der Tag in RLP, SWR1 Rheinland-Pfalz