Rheinland-Pfalz Was der DRK-Rückzug aus RLP-Krankenhäusern bedeutet
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) gibt in RLP seine Krankenhäuser auf. Was wir bislang dazu wissen und was das für Patienten und Mitarbeitende bedeutet, haben wir zusammengefasst.
Was ist bislang zum Rückzug des DRK aus dem Krankenhausbereich bekannt?
Im Dezember hatte das DRK bereits für fünf Kliniken in Rheinland-Pfalz Insolvenz angemeldet. Am Donnerstag erklärte es, dass fünf weitere Krankenhäuser im Land insolvent sind und kündigte überraschend an, sich ganz als Krankenhausträger in Rheinland-Pfalz zurückzuziehen. Der Entschluss sei gemeinsam von Landesverbandsausschuss und Präsidium gefasst worden.
Welche Krankenhäuser und Kliniken sind betroffen?
Betroffen sind die Krankenhäuser in Kirchen, Altenkirchen, Hachenburg, Neuwied und Alzey. Für diese Häuser war bereits im Dezember die Insolvenz verkündet worden.
Seit gestern ist bekannt, dass auch die Tageskliniken Bad Kreuznach und Worms, die Fachklinik in Bad Neuenahr, das DRK Schmerzzentrum Mainz sowie die DRK Kamillus Klinik Asbach insolvent sind. Bei diesen fünf DRK-Standorten handelt es sich nicht um gewöhnliche Krankenhäuser, sondern um Fachkliniken.
Wie geht es jetzt weiter mit den zehn betroffenen Krankenhäusern und Kliniken in RLP?
Für die zehn Krankenhäuser müssen nun neue Betreiber - also Käufer oder Träger - gefunden werden. Das ist Aufgabe des jeweiligen Insolvenzverwalters. In der "Rhein-Zeitung" äußerte sich Gesundheitsminters Clemens Hoch (SPD) vergangene Woche zu den fünf Krankenhäusern, deren Insolvenz bereits im Dezember bekannt geworden war. Er sei optimistisch, dass man für alle fünf Standorte eine Lösung finden werde.
Das Land will sich finanziell aber nicht beteiligen. "Es ist nicht die Rolle des Landes, Geld zuzuschießen in Krankenhaus-Standorte, die insolvent sind", sagte Gesundheitsstaatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) dem SWR. Man hätte aber die betroffenen Kommunen und den Insolvenzverwalter für kommende Woche zu einem runden Tisch eingeladen. Dort solle besprochen werden, wie die Situation stabilisiert werden könne.
Die Standorte des DRK, für die am Donnerstag Insolvenz beantragt wurde, sind allesamt Fachkliniken, für die es laut SWR-Gesundheitspolitik-Experte Gernot Ludwig wohl leichter ist, Betreiber zu finden, als für klassische Krankenhäuser.
Warum zieht sich das DRK als Krankenhausträger zurück?
Als Grund für den Rückzug aus dem Krankenhausbereich nennt das DRK die schwierige wirtschaftliche Lage von Krankenhäusern, besonders von kleinen Häusern in ländlichen Regionen. Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführte Krankenhausreform verschärfe dieses Problem, so das DRK. "Aber ein Krankenhaus muss sich tragen können", hieß es weiter. Bisher habe das DRK Defizite aus eigenen Mitteln ausgeglichen, doch dies sei nicht mehr möglich.
"Die meisten kommunalen Kliniken werden aus Steuermitteln öffentlich bezuschusst. Von dieser Geldquelle ist das Deutsche Rote Kreuz abgeschnitten“, sagt Rainer Kaul, langjähriger Präsident des DRK-Landesverbandes.
Die Kliniken sehen sich laut DRK-Trägergesellschaft Millionenforderungen der Rheinischen Zusatzversorgungskasse gegenüber. Sie könnten deshalb die Verpflichtungen zur betrieblichen Altersversorgung für einen Teil ihrer Belegschaft nicht erfüllen. Damit habe das erarbeitete Sanierungskonzept nicht mehr umgesetzt werden können.
Der Landesverband habe sich bis zuletzt für die Rettung und damit den Verbleib der überwiegend kleineren Krankenhäuser unter dem Dach des DRK stark gemacht, hieß es. Angesichts der hohen wirtschaftlichen Belastungen sowie der unklaren gesundheitspolitischen Zukunftsaussichten könne das rheinland-pfälzische Rote Kreuz sein Krankenhausangebot aber nicht länger aufrechterhalten, ohne dass sein Kernauftrag als nationale Hilfsgesellschaft gefährdet ist, hieß es weiter.
Was bedeutet das für Angestellte in DRK-Kliniken in RLP?
Laut DRK bekommen die insgesamt 4.200 Mitarbeitenden bis auf Weiteres ihr Gehalt. Die Gehälter seien durch das Insolvenzgeld im Rahmen des Verfahrens gesichert.
Für die betroffenen Kliniken kam das DRK-Aus am Donnerstag aber auch überraschend und es wurden jetzt erstmal Mitarbeiterversammlungen einberufen, um über die Lage zu informieren.
Was bedeutet das für Patientinnen und Patienten?
Der Klinikbetrieb läuft erst einmal normal weiter und die Betreuung von Patientinnen und Patienten bleibt vorerst gewährleistet. "Es bleibt an allen betroffenen Standorten die Patientenversorgung auf gewohnt hohem medizinischem Niveau unverändert gesichert", sagt das DRK. Dass die medizinische Versorgung in den Kliniken trotz Insolvenzen gesichert ist, bestätigte auch RLP-Gesundheitsminister Hoch.
Sendung am Fr., 7.2.2025 9:00 Uhr, SWR1 RP Nachrichten
