Prozessauftakt wegen Corona-Subventionsbetrug

Kaiserslautern: Ein Mann aus Hauenstein soll während der Coronapandemie sowohl die kassenärztliche Vereinigung als auch eine Bank um zusammen einen sechsstelligen Betrag betrogen haben. Heute (4.2./9 Uhr) beginnt vor dem Landgericht Kaiserslautern der Prozess. Sina Weber… Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 27-jährigen Mann vor, zwischen April 2022 und Februar 2023 Coronatestungen abgerechnet, aber nie durchgeführt zu haben. Tatsächlich soll der Angeklagte mit komplett erfundenen Personalien und gefälschten Rechnungen gearbeitet haben. Mit dieser Methode habe er sich von der kassenärztlichen Vereinigung mehr als 321.000 Euro auszahlen lassen. Darüber hinaus habe der Mann bei der Investitions- und Strukturbank Corona-Soforthilfen in Höhe von 15.000 Euro für sein Unternehmen beantragt. Der Staatsanwaltschaft zufolge habe er unter anderem über den Umsatz seines Unternehmens bewusst falsche Angaben gemacht, um sich zu bereichern. Der Prozess soll in zwei Wochen fortgesetzt werden.