Streit über Atomprogramm Iran und USA verhandeln diese Woche weiter
Der Iran und die USA wollen ihre Gespräche über das iranische Atomprogramm noch in dieser Woche fortsetzen. Unklar bleibt der genaue Termin - und ob die beiden Seiten sich in einem zentralen Streitpunkt annähern können.
US-Präsident Donald Trump hat für diese Woche weitere Gespräche mit dem Iran über ein neues Atomabkommen angekündigt. Auf die Frage nach dem Vorschlag, den die Iraner im Zuge der derzeitigen Verhandlungen vorlegen wollten, sagte der US-Präsident vor Journalisten: "Wir haben am Donnerstag ein Treffen mit dem Iran, also werden wir bis Donnerstag warten." Aus mit den Vorbereitungen vertrauten Kreisen hieß es dagegen, das Treffen werde vielmehr für Freitag oder Samstag erwartet.
Dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, zufolge ist die nächste Runde der indirekten Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA sogar erst für kommenden Sonntag in Muscat im Oman geplant.
Trump äußerte sich nach einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. "Wir versuchen, eine Vereinbarung zu treffen, damit es keine Zerstörung und keinen Tod gibt", sagte Trump. Die neue Verhandlungsrunde könne Klarheit bringen, ob eine solche Vereinbarung mit Teheran möglich sei.
Erste Verhandlungen ohne Ergebnis
Der Iran hatte sich 2015 in einem Abkommen verpflichtet, sein Atomprogramm drastisch einzuschränken. Im Gegenzug sollten westliche Sanktionen aufgehoben werden. Doch der damalige - und heutige - US-Präsident Donald Trump stieg 2018 aus dem Pakt aus. Der Iran fuhr seine Atomanlagen daraufhin wieder hoch und schränkte die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ein.
Mitte April nahmen die USA und der Iran Gespräche über ein mögliches neues Abkommen auf. Die ersten fünf Verhandlungsrunden blieben jedoch ohne Ergebnis.
Urananreicherung bleibt Streitthema
Ein zentraler Streitpunkt ist nach wie vor die Urananreicherung. Teheran besteht nach wie vor auf seinem Anspruch, Uran auf niedrigem Niveau für zivile Zwecke anzureichern, wie es das Abkommen von 2015 vorsah. Diese Anreicherung von Uran im Rahmen seines "friedlichen Atomprogramms" sei für den Iran nicht verhandelbar, hieß es zuletzt aus Teheran.
Die US-Seite hingegen bezeichnet die Urananreicherung als "rote Linie". Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen. Teheran bestreitet die Vorwürfe.
"Sie wollen die Anreicherung. Sie können keine Anreicherung haben", sagte Trump am Montag. Bis jetzt sei Teheran "noch nicht so weit", fügte er hinzu. "Ich hasse es, das zu sagen, denn die Alternative ist sehr, sehr schlimm." Trump hatte dem Iran mit militärischer Gewalt gedroht, sollte es keinen Deal geben. Auch Israel bereitet sich auf einen möglichen Angriff vor.
Warnung vor Angriff auf Atomanlagen
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, warnte derweil Israel vor einem Angriff auf iranische Atomanlagen. Diese seien extrem gut geschützt und es würde eine "sehr, sehr zerstörerische Kraft erfordern, um sie zu beschädigen", sagte Grossi dem israelischen Sender i24news.
Gegenüber der Jerusalem Post machte Grossi deutlich, dass ein solcher Angriff nach hinten losgehen könnte und die Entschlossenheit des Irans, nach einer Atomwaffe zu streben oder aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen, festigen würde. Dies hätte ihm die iranische Seite gesagt.
Kaum mehr Einblick ins Atomprogramm
Grossi forderte den Teheran gleichzeitig zu Transparenz über das Atomprogramm auf. Seit der Iran nicht mehr mit der IAEA kooperiere, gebe es eine Wissenslücke über den Fortschritt des Atomprogramms, sagte Grossi: "Wir haben die Sicht verloren, aber die Aktivitäten haben niemals aufgehört."
Ende Mai war ein Bericht der IAEA öffentlich geworden, wonach der Iran seinen Bestand von auf 60 Prozent angereichertem Uran in den vergangenen drei Monaten stark erhöhte. Für den Bau von Atomwaffen wird ein Anreicherungsgrad von etwa 90 Prozent benötigt.