Thüringen Batterie-Recycling in Gera: Bürgerinitiative beklagt Intransparenz
Die Erörterungsverfahren für die geplante Batterie-Recyclinganlage in Gera-Cretzschwitz werden seit dem 11. Februar online fortgesetzt. Bürger sollen hier die Gelegenheit bekommen, sich zum Bauvorhaben zu äußern und Einwände vorzubringen. Allerdings gibt es laut der Bürgerinitiative Ungereimtheiten im Ablauf.
Die geplante Batterie-Recyclinganlage in Gera-Cretzschwitz trifft weiter auf erbitterten Widerstand von Einwohnern und Betrieben in der Region. Die Bürgerinitiative hat in dieser Woche der Genehmigungsbehörde, dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), Intransparenz vorgeworfen. Die Online-Konsultation sei irreführend, unklar und widersprüchlich, heißt es in einer Pressemitteilung.
Das TLUBN muss den Antrag des südkoreanischen Unternehmens Sungeel prüfen. Sungeel will in Gera-Cretzschwitz eine Batterie-Recyclinganlage für rund 45 Millionen Euro bauen. Hier sollen rund 22.000 Tonnen alte Akkus pro Jahr verarbeitet werden. Die Anlage soll etwa 100 Arbeitsplätze schaffen.
Sungeel will rund 22.000 Tonnen Altbattieren in Gera pro Jahr recyceln.
Ein früheres Projekt des Unternehmens in Rudolstadt wurde ebenfalls von Anwohnern abgelehnt. Sungeel hatte den Antrag schließlich vor dem Abschluss des Genehmigungsverfahrens zurückgezogen und ein Jahr später in Gera einen neuen Versuch gestartet.
Tausende Einsprüche: Landesamt verlegt Erörterung ins Internet
Bereits im November 2024 fand im Kultur- und Kongresszentrum Gera die sogenannte Erörterung der Einsprüche gegen das Vorhaben über mehrere Tage statt. Knapp 7.800 Einwendungen liegen dem TLUBN gegen die geplante Anlage vor. Die meisten von der Bürgerinitiative. Weil nach fünf Beratungstagen allerdings erst ein Bruchteil der Themen besprochen werden konnte, hat das TLUBN das Verfahren unterbrochen und entschieden, die Erörterung online fortzusetzen.
TLUBN-Sprecher bei der Erörterung in Gera. Später wurde das Verfahren ins Internet verlegt.
Laut Landesamt sind im Onlineverfahren nur die Unterlagen relevant, die am 30. Januar 2024 öffentlich ausgelegt wurden. Gegner könnten im Verfahren ihre Argumente vortragen und erläutern. Alle Einwendungen würden im Laufe des Verfahrens berücksichtigt, heißt es. Die Bürgerinitiative hält dagegen, dass im November bereits viele Unterlagen vom Investor nachgereicht wurden, die nicht allen Gegnern zur Kenntnis gelangt seien. Damit könnten diese auch nicht auf neue Informationen reagieren.
Sungeel legte falsche Zahlen vor
Außerdem beklagt die BI, dass im Antrag zur Recyclinganlage fehlerhafte Werte enthalten seien. Das habe Sungeel selbst zugegeben - mit dem Hinweis, dass fälschlicherweise die Werte einer Anlage aus Südkorea verwendet worden seien. Das Unternehmen versprach, aktuelle Zahlen vorzulegen. In der Online-Konsultation werden laut BI allerdings weiter die falschen Zahlen als Basis verwendet.
Aus Sicht des Unternehmens ist es für die Erfolgschancen des Projekts egal, ob die Erörterung in Präsenz oder online durchgeführt wird. "Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun", sagte ein Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur "dpa". Die Onlinekonsultation erhöhe die Transparenz und ermögliche breiteren Bevölkerungsschichten eine Beteiligung, da sie weniger aufwendig und zeitlich flexibel sei. Mangelnde Transparenz könne man dem Unternehmen nicht vorwerfen. "Die Behauptungen der Bürgerinitiative sind nicht neu. Sie werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger."
Das TLUBN hat nach eigenen Angaben ein umfangreiches Nachforderungsschreiben an den Investor versendet. Allerdings würden diese von Sungeel noch bearbeitet. Überarbeitete Daten und damit eine neue Gesprächsgrundlage gebe es damit noch nicht, so die Behörde.
MDR (ask,adr)
