Thüringen Bundestagswahl: Thüringer ÖDP klagt gegen Nicht-Zulassung
Elf Parteien stehen zur Bundestagswahl am 23. Februar in Thüringen auf den Wahlzetteln. Vier Parteien wurden nicht zugelassen. Die ÖDP geht dagegen vor.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Thüringen ist nicht zur Bundestagswahl zugelassen worden und klagt nun dagegen. Wie die Partei mitteilte, wurde ein Eilantrag am Wochenende dem Thüringer Verfassungsgericht zugeschickt.
Es sei nicht ausreichend Zeit gewesen, die erforderlichen Unterstützerunterschriften zu sammeln, heißt es in dem Schreiben der ÖDP. Zudem sei die Zahl der nötigen Unterschriften nicht den veränderten Fristen angepasst worden. Hinzu kam laut ÖDP eine "gewisse Erschöpfung" nach den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen im vergangenen Jahr.
Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei sieht die demokratische Vielfalt bei der bevorstehenden Bundestagswahl am 23. Februar deutlich eingeschränkt.
Elf Parteien stehen zur Wahl
Zur Bundestagswahl am 23. Februar sind in Thüringen elf Parteien zugelassen. Das hat der Landeswahlausschuss am 24. Januar entschieden.
Auf den Stimmzetteln stehen demnach neben den bereits im Bundes- oder Landtag vertretenen Parteien AfD, BSW, CDU, FDP, Grüne, Linke und SPD auch die Freien Wähler, Volt, die MLPD und das Bündnis Deutschland.
Die Listen von ÖDP, Partei des Fortschritts, Piraten und Tierschutzpartei wurden wegen zu weniger Unterstützerunterschriften abgelehnt. Außerdem wurden wegen unvollständiger Dokumente 14 Listenkandidaten von FDP, Freien Wählern und MLPD gestrichen.
MDR (kku/pvk)
