Trumps globale Ordnung Die Welt als Basar
US-Präsident Trump betreibt Außenpolitik als Geschäft. Westliche Werte und internationale Bündnisse sind für ihn bedeutungslos. Doch ist fraglich, ob es Trump und den USA zum Vorteil gereicht, wenn die Welt zum Basar verkommt.
"Ich setze mir sehr hohe Ziele und dann dränge und presse und schiebe ich einfach, bis ich erreiche, was ich will." Als einfach und direkt beschrieb Donald Trump seinen Verhandlungsstil in seinem 1987 erschienen Buch "The Art of the Deal".
Dass er als US-Präsident handelt wie als Geschäftsmann, führt Trump der Welt nun vor Augen. Es ist, was seine Wähler von ihm erwarten: das Land wie ein erfolgreiches Unternehmen zu führen. Seine Unterstützer aus dem Silicon Valley sympathisieren mit Ideologen, die den Staat als Konzern betrachten oder gleich eine Monarchie fordern.
Experten beschreiben Trumps Vorgehen als "transaktional". Es ist ein Begriff, mit dem beispielsweise der britische Experte Mark Galeotti das Handeln von Akteuren aus dem Bereich des organisierten Verbrechens in Russland beschreibt. Verwendet wird es auch für eine Außenpolitik, wie sie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Russlands Präsident Wladimir Putin oder der chinesische Präsident Xi Jinping in der einen oder anderen Weise verfolgen.
Konkurrenz um Ressourcen
Im Mittelpunkt steht demnach der Eigennutz von Staaten beziehungsweise derer, die an der Staatsspitze stehen und politische mit eigenen wirtschaftlichen Interessen verknüpfen. Internationale Politik sehen sie als Konkurrenz um Ressourcen, bei der das Recht des Stärkeren gilt.
Verhandelt wird bevorzugt zwischen einzelnen Staaten, Bündnisse werden höchstens für Deals eingegangen. Bei nächster Gelegenheit handelt man wieder gegeneinander. Die "regelbasierte Weltordnung", völkerrechtliche Normen und Verträge werden dann ins Feld geführt, wenn sie der Durchsetzung eigener Ziele dienen, bilden aber nicht die Basis eigenen Handelns.
Ohne Normen und Regeln
Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus spricht Trump offen davon, anderen Staaten seinen Willen aufzuzwingen. Eine Strategie lässt er dabei bislang nicht erkennen.
Dass Trump den Bruch mit den europäischen Verbündeten vorantreibt, wurde am 24. Februar nur allzu deutlich. Am dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine stimmten die USA im UN-Sicherheitsrat mit Russland und China für eine russlandfreundliche Resolution, der sich die europäischen Mitglieder im Rat enthielten.
Wenig später versetzte sein Außenminister Marco Rubio die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Washington. So sehr Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer ihm bei ihren Aufwartungen im Weißen Haus schmeichelten, eine verbindliche Aussage zum Beibehalt der NATO-Beistandsgarantie konnten sie Trump nicht entlocken. Genauso, wie er der Ukraine im Gegenzug für die Vereinbarung zur Ausbeutung ihrer Ressourcen keine Sicherheitsgarantien zusagt.
Dies gelang auch der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni bislang nicht, trotz ihrer guten Verbindungen zu Trumps Berater Elon Musk und zu Trump selbst. Bei der CPAC-Konferenz rechts- und ultrakonservativer Kräfte kürzlich warnte sie vor einer Spaltung Europas und der USA. Doch offensichtlich drang sie nicht mit dem Gedanken durch, dass auch die USA vom Bündnis mit Europa profitieren, ob es um die Wirtschaft oder militärische Präsenz geht.
Neue Freunde?
Dabei ist es keineswegs sicher, dass die USA profitieren, wenn sie alte Verbündete aufgeben. Würde Putin Russland etwa von China lösen und sich auf die Seite der USA stellen, wenn Trump ihm Europa überlässt? Würden Konzessionen an China dessen Präsidenten Xi davon abhalten, die eigenen Interessen auch gegen die USA durchzusetzen?
Experten bezweifeln dies. Denn was gilt die Zusage eines US-Präsidenten, auf dessen Worte kein Verlass ist und der nicht ewig im Amt bleiben wird - während China und Russland wissen, was sie aneinander haben? Und warum sollten sie nicht genauso rücksichtslos wie er Deals eingehen, die ihnen Hintertüren offenlassen?
Russland, China und andere Staaten wie die Türkei haben langjährige Erfahrungen im Umgang mit Rivalen, mit denen sie mal gemeinsam, mal gegeneinander Interessen durchsetzen. Ein Beispiel ist das Verhältnis der Türkei zu Russland.
"Dealmaking" zum Nachteil der USA
Wenn Trump den Nachbarn Kanada als US-Anhängsel deklariert, wenn er Kontrolle über Grönland will, die Vertreibung der Palästinenser aus Gaza propagiert und Putin Einnahme und Vernichtung seiner Nachbarstaaten zugesteht, dann gibt es keinen Grund mehr, warum andere Staatsführer nicht mehr denn je schwächere Staaten zu reinen Einflusszonen degradieren sollten.
Zumal sich durch den weltweiten Rückzug der USA neue Möglichkeiten eröffnen. Schon jetzt bietet sich China als Alternative etwa in Europa an. Auch kleinere Staaten positionieren sich global, um das neue Machtvakuum zu nutzen.
Längst haben diese Staaten vom Westen gelernt, Entwicklungshilfe und andere Unterstützung als Softpower-Instrument einzusetzen. Dass Trumps Team darauf selbst verzichten will, wird weiter zur langfristigen Schwächung des weltweiten Einflusses der USA beitragen - und damit die globale Ordnung destabilisieren.
Es ist unklar, wie Trump seine Versprechen erreichen will, "Amerika wieder groß zu machen" und der Welt Frieden zu bringen. Bislang scheint seine Politik auf eine Abschaffung der nach dem Zweiten Weltkrieg errichteten Weltordnung hinauszulaufen - an der die USA nicht nur maßgeblich beteiligt waren, sondern von der sie auch überaus profitiert haben.
Trumps "Dealmaking" könnte die Welt vielmehr zu einem Basar verkommen lassen, in der sich Krisen und Konflikte verschärfen, die letztlich auch den USA schaden.