Brandenburg Treffen der Lausitzer Bürgermeister: Bewerbung für Lausitzer "Net Zero Valley" soll im März an EU übergeben werden
Die Lausitz könnte ihrem Vorhaben, Europas erstes "Net Zero Valley" zu werden, näher kommen. Wie bei einem Treffen der Lausitzrunde, dem Zusammenschluss der Lausitzer Bürgermeister, am Mittwoch bekannt wurde, sollen die entsprechenden Bewerbungsunterlagen am 18. März in Brüssel übergeben werden.
Grundlage für die Bewerbung ist der "Net Zero Industrial Act", ein Gesetz mit dem in bestimmten Regionen, den "Net Zero Valleys", die Bedingungen für grüne Technologien und den sogenannten Cleantech-Markt verbessert werden sollen. Die Lausitz will nach dem Braunkohleausstieg zur ersten dieser Sonderwirtschaftszonen in Europa werden. Die Lausitzrunde hatte den Bewerbungsprozess bereits im letzten Jahr angestoßen. Die entsprechenden Unterlagen waren bereits an die Länder Brandenburg und Sachsen und an das Bundeswirtschaftsministerium übergeben worden, nun sollen sie an die EU übergeben werden.
Mitglieder der Lausitzrunde gemeinsam mit den Staatssekretären für Wirtschaft aus Sachsen, Brandenburg und dem Bund
Prozess soll auch nach Bundestagswahl fortgesetzt werden
"Wir werden am 18. März in Brüssel sein und es wird danach auch hier in der Lausitz Veranstaltungen mit den Ländern, mit dem Bund, mit der EU, aber vor allen Dingen mit den Betroffenen, das heißt mit den Unternehmen geben", sagte Sprembergs Bürgermeisterin und Sprecherin der Lausitzrunde, Christine Herntier (CDU) am Mittwoch dem rbb. Verzögerungen werden laut Herntier nicht erwartet.
Auch der Staatssekretär aus dem Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, war am Mittwoch bei der Runde. Er bekräftigte, dass die Unterlagen unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl übergeben werden sollen. Er sehe eine "hohe Bereitschaft, diesen Prozess weiter zu unterstützen", auch bei den anderen Parteien.
Das "Net Zero Valley" hätte für die Lausitz verschiedene Vorteile, sagte Christine Herntier am Mittwoch. Genehmigungen sollen beispielsweise deutlich schneller erteilt werden können. "Wenn in einer Frist von drei oder sechs Monaten kein Bescheid erteilt wird und keine Begründung geliefert wird, warum ein Vorhaben nicht umgesetzt werden kann, dann gilt es als genehmigt", so Sprembergs Bürgermeisterin.
Wie lange es nach der Übergabe der Unterlagen im März noch dauern könnte, bis die Lausitz wirklich zum ersten "Net Zero Valley" Europas erklärt wird, ist derzeit unklar.
Sendung: Antenne Brandenburg, 19.02.2025, 15:00 Uhr
