Sachsen Briefwahlurne in Torgau aufgebrochen - Keine Manipulation an Wahlzetteln
Unbekannte haben in Torgau eine Briefwahlurne zur Bundestagswahl geöffnet. Die Stadt hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Wahlbriefe fehlen offenbar nicht.
Nach der widerrechtlichen Öffnung einer Briefwahlurne durch Unbekannte in Torgau ist keine Manipulation an den Briefwahlunterlagen festgestellt worden. Das teilte die Stadt auf Anfrage von MDR SACHSEN mit. Demnach hatten bis zum Bekanntwerden des Vorfalls 26 Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen abgeholt, 19 von ihnen hätten direkt vor Ort gewählt, sieben hätten die Briefwahlunterlagen mit nach Hause genommen.
Von 19 Wahlbriefen in der Urne fehlt keiner
"Bei Prüfung des Inhalts der Einwurfbox zählten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung 19 Wahlbriefe. An keinem von diesen konnte eine Manipulation festgestellt werden." Die Stadt will den Vofall intern aufarbeiten, hieß es. Sie habe Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.
Sicherheitsvorkehrungen wurden erhöht
In Torgau werden seit Dienstag Briefwahlunterlagen ausgegeben. Bürger haben dabei die Möglichkeit, direkt vor Ort ihre Stimme abzugeben. Dazu seien beim Standesamt eine Wahlkabine und die Urne aufgestellt worden. Die Urne war den Angaben zufolge verschlossen und angeschlossen. Allerdings habe sie nicht unter ständiger Aufsicht gestanden.
Am Dienstagnachmittag sei das Bürgerbüro informiert worden, dass die Box nicht mehr verschlossen sei. Die Stadt hat reagiert und die Urne jetzt in das Bürgerbüro gestellt, wo sie unter ständiger Aufsicht steht. "Der Zugriff durch Unbefugte ist nicht mehr möglich", versicherte eine Sprecherin.
Die Stadt Torgau bedauert, dass es zu diesem Vorfall kommen konnte, und hat die Sicherheitsmaßnahmen für die Briefwahl vor Ort verschärft. Stadt Torgau |
MDR (dkö/kbe)/dpa
