Sachsen Demonstrationen in Dresden und Leipzig für ein AfD-Verbot
Bundesweit sind Menschen für ein Verbot der AfD auf die Straße gegegangen. An dem Aktionstag beteiligten sich auch Menschen in Dresden und Leipzig.
Sächsische Initiativen haben sich am Sonntag am bundesweiten Aktionstag für ein AfD-Verbot beteiligt. In Dresden versammelten sich am Mittag Teilnehmer zu einer Kundgebung auf dem Schloßplatz. Sie trugen unter anderem Plakate mit der Aufschrift "Nie wieder Faschismus. Demokratie verteidigen" bei sich oder "Seid Menschen" - ein Appell der am Freitag verstorbenen Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer. Nach der Kundgebung zogen Teilnehmer zum Neustädter Markt. Dort endete die Veranstaltung. Beobachtern zufolge beteiligten sich zwischen 350 und 500 Menschen.
Aktionsnetzwerk: Verbot als Statement
In Leipzig versammelten sich am Nachmittag Demonstranten auf dem Augustusplatz begonnen. Aufgerufen hatte dazu unter anderen das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz". Den Veranstaltern zufolge beteiligten sich rund 500 Menschen. Sie zogen vom Augustusplatz durch die Innenstadt zum Wilhelm-Leuschner-Platz. Organisatorin Irena Rudolph-Kokot sagte, das Aktionsnetzwerk betrachte Parteienverbote zwar prinzipiell kritisch. Die AfD sei jedoch eine Bedrohung für die Demokratie und den Staat. Ein Verbot sei ein Statement, das eine wehrhafte Demokratie setzen müsse, so Rudolph-Kokot.
In Leipzig beteiligten sich den Veranstaltern zufolge rund 500 Demonstranten am bundesweiten Aktionstag für ein AfD-Verbot.
Die AfD missachte die Menschenwürde und sei eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, teilte das Netzwerk am Freitag in seinem Aufruf zur Demonstration mit. Die AfD sei keine demokratische Partei. "Die AfD kann und muss durch ein Parteiverbot gestoppt werden", hieß es. Notwendig sei "ein klarer Schritt gegen die Normalisierung von rechter Ideologie".
Die Demonstrationen in Dresden und Leipzig verliefen laut Polizei friedlich und ohne Zwischenfälle.
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung aus
Insgesamt waren bundesweit Aktionen in mehr als 60 Städten angekündigt. Die Organisatoren fordern von der Bundesregierung, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Hintergrund ist die Einstufung der Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Die Einstufung ist allerdings bis zu einer Gerichtsentscheidung ausgesetzt. Die AfD hatte dagegen geklagt.
MDR (ahi,lev,jr)
