Sachsen-Anhalt Polizei in Stendal setzt Bodycams bisher nur selten ein
Seit knapp einem halben Jahr tragen Polizeibeamte in Stendal Kameras an ihrer Schutzweste, um Einsätze bei Bedarf filmen zu können. Die Polizei hat nun eine erste Bilanz gezogen. 26 Mal kamen die Bodycams demnach zum Einsatz. Die Polizei berichtet von positiven Erfahrungen. Ob die Aufnahmen als Beweise genutzt werden können, muss aber im Einzelfall geprüft werden.
Am 16. Dezember 2024 ging es los. Seit diesem Tag sind Polizisten in Stendal mit Bodycams unterwegs. Seit der Einführung seien damit in 26 Einsätzen Aufnahmen gefertigt worden, teilte jetzt die Polizeiinspektion Stendal auf Nachfrage mit. Die Kameras kamen etwa dann zum Einsatz, wenn die "Gefahr von Straftaten bestand oder Straftaten fortgesetzt wurden". Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Bedrohung seien Beispiele.
Aktuell verfügt die Polizeiinspektion Stendal nach eigenen Angaben über 124 einsatzbereite Bodycams. "Die Aktivierung erfolgt in der Regel sichtbar und mit vorheriger Ankündigung, um Transparenz zu gewährleisten", erklärte eine Sprecherin. Grundsätzlich hätten die Beamten ihre Bodycams bei jedem Einsatz mit dabei.
Baustein zum Schutz vor gewalttätigen Übergriffen
Das Innenministerium will bis zum 1. Januar 2027 die gesamte Landespolizei mit Bodycams ausstatten. "Wann genau die Ausstattung der weiteren Polizeiinspektionen der Landespolizei erfolgen kann, hängt vom Ergebnis des aktuellen Vergabeverfahrens ab, sodass hierzu zum jetzigen Zeitpunkt noch keine detaillierten Angaben gemacht werden können", erklärte eine Ministeriumssprecherin. Nach bisherigen Angaben sollen bis zu 800 Bodycams angeschafft werden.
Die Technik soll ein Baustein sein zum Schutz vor gewalttätigen Übergriffen im täglichen Dienst, hatte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) im Dezember erklärt. Zu den bisherigen Erfahrungen erklärte die Polizeiinspektion Stendal: "Dabei zeigt sich, dass die Bodycams in verschiedenen Einsatzlagen zur Eigensicherung der Beamten sowie zur Deeskalation von Konflikten beigetragen haben. Insbesondere in Situationen mit Widerstandshandlungen, tätlichen Angriffen oder Bedrohungen haben die Kameras eine unterstützende Funktion übernommen."
Innenministerin Tamara Zieschang setzt darauf, mit den Bodycams auch Gewalt gegen Polizisten entgegenwirken zu können. (Archiv-Foto)
Verwendung in Ermittlungsverfahren wird einzeln geprüft
Die Aufnahmen können bei strafrechtlichen Ermittlungen als objektive Beweismittel genutzt werden. Konkrete Fälle mit Blick darauf nannte die Polizeiinspektion Stendal nicht. "Ob und in welcher Form diese Aufnahmen in das Ermittlungsverfahren aufgenommen wurden, muss im jeweiligen Einzelfall geprüft werden", hieß es.
In anderen Bundesländern arbeitet die Polizei schon mit Bodycams. In Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern etwa kommen sie schon seit mehreren Jahren zum Einsatz.
dpa, MDR (Marius Rudolph)
