Nach zwölf Jahren im Amt Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will sich im Mai nach zwölf Jahren im Amt zurückziehen. Auch als SPD-Landeschef hört er laut NDR auf. Gerüchte über einen möglichen Rückzug gab es seit längerem.
SPD-Politiker Stephan Weil hört auf - als Ministerpräsident von Niedersachsen und auch als dortiger Landeschef seiner Partei. Das hat Weil nach NDR-Informationen am Morgen dem Parteivorstand auf einer Klausurtagung mitgeteilt.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wird er sich im Mai aus beiden Ämtern zurückziehen. Für den Nachmittag hat die SPD Niedersachsen ein Statement Weils angekündigt.
Ende Mai wird neuer SPD-Landesvorsitz gewählt
Die Gerüchte über einen möglichen Rückzug des 66-Jährigen aus seiner Rolle als Landeschef gab es schon länger - aber Weil wies sie immer wieder zurück. Sollte seine Gesundheit es zulassen, wolle er bis 2027 im Amt bleiben, sagte er mehrfach.
Ende Mai muss die niedersächsische SPD aber wieder ihren Vorsitzenden wählen. Seit 13 Jahren hat Weil diese Rolle inne, die Wahl galt in dieser Zeit als Routine. Eine Übergabe des Vorsitzes könnte dem Nachfolger einen Bonus bei den Landtagswahlen 2027 verschaffen. Noch besser funktioniere das Szenario, wenn Weil auch das Ministerpräsidentenamt übergebe, waren einige Parteimitglieder schon vor dem offiziellen Rücktritt überzeugt.
Wirtschaftsminister Lies wird als Nachfolger gehandelt
Als wahrscheinlichster Nachfolger gilt seit langem Wirtschaftsminister Olaf Lies - der Mann, der Weil 2013 beim innerparteilichen Rennen um die Spitzenkandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten herausforderte und verlor. Entsprechende Berichte von NDR und Hannoverscher Allgemeiner Zeitung decken sich mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa.
Der 57-jährige Lies war bereits von 2010 bis 2012 Landeschef der SPD gewesen, es folgten zwölf Jahre als Minister.
Der Wirtschaftsminister Olaf Lies gilt als Nachfolger von Weil.
Nach der historischen Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl hatte Parteichef Lars Klingbeil noch am Wahlabend einen Umbruch und Generationenwechsel in der Partei angekündigt. Der Landesverband Niedersachsen ist nach Nordrhein-Westfalen traditionell einer der mächtigsten in der SPD, sie schneidet dort regelmäßig besser ab als bundesweit.
CDU will Neuwahlen bei Rücktritt
Die CDU reagierte vor ein paar Tagen schon vorsorglich auf die Rücktrittsgerüchte: Weil müsse entweder zu seinem Wort stehen und bis 2027 im Amt bleiben - "oder aber Sie machen den Weg frei für Neuwahlen", forderte Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner.
Ministerpräsident seit 2013
Weil ist seit Anfang 2013 Ministerpräsident und damit der drittdienstälteste Regierungschef hinter Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Grüne/Baden-Württemberg). Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister Hannovers gewesen.