Brandenburg Berlin Bundestagswahl: Stimmabgabe an den Briefwahlstellen gestartet - teils großer Andrang in Berlin
Wähler müssen nicht auf ihre Briefwahlunterlagen warten, um schon vor der Bundestagswahl am 23. Februar ihre Stimme abgeben zu können. An einigen Berliner Briefwahlstellen bildeten sich am Montag sogar Warteschlangen.
Wählerinnen und Wähler können seit Montag (10. Februar) bereits ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben. An den Briefwahlstellen in Berlin war der Andrang zum Teil so groß, dass sich Warteschlangen bildeten, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Landeswahlleiter Stephan Bröchler sagte in der rbb24 Abendschau: "Es geht ein Ruck durch Berlin. Das Interesse ist sehr groß."
Das mag auch ein der Einfachheit liegen: Für die Wahl in einer Briefwahlstelle müssen Wahlberechtigte lediglich ein Ausweisdokument wie Pass oder Personalausweis mitbringen. Der Stimmzettel wird dann vor Ort in einer Wahlkabine ausgefüllt und in eine Urne geworfen.
Sichere Alternative: Briefwahl vor Ort
Vor Ort wählen können auch Personen, die Briefwahlunterlagen beantragt, aber noch nicht zugesandt bekommen haben. Wer Briefwahlunterlagen beantragt und bereits bekommen hat, kann auch diese einfach zur Wahlstelle bringen und dort einwerfen.
Die Briefwahlstellen sind in den meisten Berliner Bezirken im Bezirksamt, in einigen gibt es mehrere Stellen [berlin.de]. Der jeweilige Standort steht auf der Vorderseite jeder Wahlbenachrichtigung. In Briefwahlstellen werden die Stimmzettel in Wahlkabinen ausgefüllt und anschließend in eine Urne gesteckt. Der Vorgang wird vor Ort von Bezirksamtsmitarbeitern beaufsichtigt, wie es das Landeswahlamt mitteilte. Landeswahlleiter Stephan Bröchler zufolge ist die Briefwahl vor Ort die sicherste Alternative zur Wahl am eigentlich Wahlsonntag. Durch die vor-Ort-Wahl entfalle das Zurückschicken per Post, das mehrere Tage dauern könnte.
Rechtzeitig Verschicken
Die Bundestagswahl findet am 23. Februar 2025 statt. In einigen Berliner Bezirken wurde bereits in der vergangenen Woche mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen. In der Regel startet das Verschicken der Briefwahlunterlagen laut Landeswahlamt etwa zwei Wochen vor der Wahl. Laut Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler haben seit dem 13. Januar, als der Versand der Wahlbenachrichtigungen startete, rund 603.000 Berlinerinnen und Berliner Briefwahl beantragt. Das ist etwa ein Viertel der 2,4 Millionen Wahlberechtigten.
Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich die Frist für Briefwähler von sonst sechs Wochen auf zwei Wochen verkürzt. Der Wahlbrief muss der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr vorliegen. Die Bundesregierung empfiehlt, ihn rechtzeitig zu verschicken, spätestens drei Werktage vor der Wahl.
Der Brandenburger Landeswahlleiter Josef Nußbaum riet den rund 2,1 Millionen wahlberechtigten Brandenburgern, den Briefwahlumschlag sogar spätestens am Montag vor der Wahl in den Gemeindebriefkasten zu werfen, um sicher gehen zu können, dass die Stimme rechtzeitig ankomme.
Landeswahlleiter rechnet mit Klagen gegen die Wahl
Insgesamt sind fast 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt. Landeswahlleiter Bröchler hält einen Briefwähleranteil von bis zu 50 Prozent und eine Wahlbeteiligung um die 80 Prozent für realistisch.
Pannen wie bei der letzten Bundestagswahl hält Bröchler für unwahrscheinlich. Es gebe genügend Wahlurnen, genügend Wahlhelfer, die Schulungen liefen derzeit und alles sei auf einem guten Weg. Dennoch rechnet er mit Klagen wegen der vorgezogene Wahl mit ihren verkürzten Fristen. "Da müssen wir sehen, was der zuständige Bundestagsausschuss und gegebenenfalls das Bundesverfassungsgericht dazu sagen." Es sei eine politisch herbeigeführte Entscheidung, die Neuwahl vorzuziehen und das sei in einem so kurzen Zeitraum auch problematisch. Als Beispiel nannte Bröchler kleinere Parteien, die bereits beklagten, es sei schwer, in so kurzer Zeit die notwendigen 2.000 Unterschriften zu sammeln. Eine Wiederholung der Wahl bezeichnete er aber als unwahrscheinlich.
Sendung: rbb24 Abendschau, 10.02.2025, 19:35 Uhr
