Brandenburg Berlin Kanzler Scholz soll Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben

Stand: 13.02.2025 10:07 Uhr

Mitten im Wahlkampf sorgt eine Wortwahl von Bundeskanzler Scholz für Aufregung: Er soll auf einer privaten Feier den Berliner Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben. Vertreter der CDU halten die Aussage für rassistisch - und fordern eine Entschuldigung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht wegen Äußerungen auf einer privaten Geburtstagsfeier vor zehn Tagen in der Kritik. Wie das Bundeskanzleramt am Mittwochnachmittag bestätigte, hat Scholz in Bezug auf den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) den Begriff "Hofnarr" verwendet. Vertreter der CDU werfen Scholz nun vor, Chialo damit rassistisch beleidigt zu haben. Scholz weist den Vorwurf des Rassismus als "absurd und künstlich konstruiert" zurück.
 
Der Berliner Kultursenator selbst bestätigte dem rbb gegenüber "einen Vorfall", konkret äußern wolle er sich dazu nicht.
 
Zuerst über die Vorwürfe berichtet hatte der "Focus". Dessen Chefredakteur war als Gast auf der Feier und machte die Aussage öffentlich.

Wie die Nachrichtenagentur dpa am Mittwochabend mitteilte, beauftragte Scholz den Medienanwalt Christian Schertz damit, rechtliche Schritte gegen das Magazin einzuleiten, dessen Formulierung den Eindruck einer rassistischen Beleidigung habe aufkommen lassen.
 
Darüber hinaus hätten Scholz und Chialo am Mittwochabend telefoniert, verlautete am Donnerstag aus der SPD-Zentrale gegenüber AFP. Einzelheiten zu dem Gespräch wurden nicht mitgeteilt.

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Kanzler weist Rassismusvorwurf zurück

Laut Scholz ging es in dem Gespräch mit einem Journalisten "um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag". Scholz teilte dazu mit: "Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten."

Dem Kanzleramt zufolge benutzte er in dem Gespräch das Wort "Hofnarr". Scholz teilte dazu aber mit: "Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union."

Gastgeber nennt Vorwürfe absurd

Der Gastgeber der privaten Geburtstagsfeier, der Unternehmer Harald Christ, teilte auf X mit: "Unter den rund 300 Gästen aus allen Parteien der demokratischen Mitte, Wirtschaft, Kultur und Medien, die am 2. Februar der privaten Einladung zu meinem Geburtstagsempfang gefolgt sind, waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Kultursenator Joe Chialo."

In seiner Begrüßung habe Christ unterstrichen: "Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird." Das wäre ihm gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen.

Als es zu dem Dialog zwischen Scholz und Chialo gekommen sei, war Christ eigenen Angaben zufolge nicht zugegen. "Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken."

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Union fordert Entschuldigung von Scholz

Scharfe Kritik äußerte hingegen die Generalsekretärin der Berliner CDU, Ottilie Klein. Mit Bezug auf den "Focus"-Bericht sprach sie von "rassistischen Äußerungen". Scholz warf sie vor, dass ihm die "charakterliche Eignung für sein Amt" fehle.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schrieb zu dem Vorfall auf X, jeder müsse selbst entscheiden , wie er seinen Wahlkampf führe. Anständig wäre es, wenn sich der Bundeskanzler bei Chialo entschuldigen würde, so Wegner.

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, er sehe eine "unsägliche Entgleisung des Kanzlers". Dieser habe sich geschmacklos und respektlos verhalten.

Sendung: rbb24 Inforadio, 12.02.2025, 16:40 Uhr

Quelle: rbb