Der ZDF-Satiriker Böhmermann hat Unwahrheiten über den damaligen BSI-Chef Schönbohm verbreitet. Eine Entschädigung steht diesem aber nicht zu, entschied das Landgericht München. Der Vorgang hatte auch Innenministerin Faeser in Bedrängnis gebracht. mehr
Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen dem ZDF-Moderator Böhmermann und einem Imker hat vorerst ihr Ende gefunden. Gestritten wurde um einen Honig, der unter anderem mit dem Konterfei des Satirikers beworben wurde. mehr
Nachdem Jan Böhmermann im ZDF gegen Imker geschossen hatte, reagierte ein Bienenzüchter mit einer satirischen Werbeaktion. Böhmermann klagte dagegen vor Gericht. Dieses urteilte nun jedoch zugunsten des Imkers. mdr
Die Aktie des Ticketverkäufers und Konzertveranstalters CTS-Eventim ist binnen eines Tages um fast neun Prozent eingebrochen. Zuvor hatte der TV-Satiriker Jan Böhmermann den Konzern in seiner ZDF-Sendung kritisiert. mehr
Der Satiriker Jan Böhmermann bekommt für das "ZDF Magazin Royale" seinen sechsten Grimme-Preis. Auch das Sandmännchen wird ausgezeichnet. Mehrere Preise gibt es zudem für Formate, die sich mit Vielfalt in der Gesellschaft beschäftigen. mehr
Das Hamburger Landgericht hat sich erneut mit dem "Schmähgedicht" Jan Böhmermanns befasst - das Urteil soll erst im Februar 2017 fallen. Doch weshalb war eine erneute Verhandlung notwendig? Von Kolja Schwartz und Tobias Sindram. mehr
Der Tag nach der Einstellung der Ermittlungen gegen Jan Böhmermann: Ein Merkel-Sprecher sagt, dass "alles gesagt" sei. Ein Erdogan-Vertrauter schimpft auf die deutsche Justiz. Und der Satiriker selbst? Veröffentlicht ein Mini-Manifest mit harscher Kritik. mehr
"Ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz": Mit deutlichen Worten kritisiert ein Erdogan-Vertrauter das Ende der Ermittlungen gegen den Satiriker Böhmermann - und kündigt eine Beschwerde des türkischen Präsidenten gegen die Entscheidung an. mehr
Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen Jan Böhmermann wegen der angeblichen Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan. Warum nicht? Darf sich Erdogan dagegen wehren? Und was ist mit dem anderen Verfahren? Von Kolja Schwartz. mehr
"Strafbare Handlungen waren nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen": Die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan sind eingestellt worden. An anderer Stelle geht die juristische Auseinandersetzung aber weiter. mehr
Der türkische Staatschef Erdogan will Klagen wegen Präsidentenbeleidigung zurückziehen. Dies sei ein Zeichen seines guten Willens. Sein deutscher Medienanwalt stellte nun klar, dass diese Ankündigung nur für die Türkei gelte - und damit nicht für den Fall Böhmermann. mehr
Der türkische Präsident Erdogan will das Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann offenbar komplett verbieten lassen. Das berichtet der "Spiegel". Bislang untersagte ein Gericht nur die Wiederholung einiger Stellen. mehr
Auch das Oberlandesgericht Köln hat die vom türkischen Präsidenten beantragte einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner zurückgewiesen. Damit erleidet Erdogan eine weitere Schlappe im Rechtsstreit um Döpfners Unterstützung für das Schmähgedicht von Böhmermann. mehr
Einen Monat nach der Entscheidung im Fall Böhmermann hat das Landgericht Hamburg seine Begründung veröffentlicht. Die Richter erläutern darin, warum sie Zeilen wie die mit dem "Schweinefurz" für unzulässig halten. Und warum sich der türkische Präsident andere Teile der Satire gefallen lassen müsse. mehr
Moderator Böhmermann will die einstweilige Verfügung gegen sein Gedicht "Schmähkritik" nicht hinnehmen. Dem Gericht seien schwere handwerkliche Fehler unterlaufen, erklärte sein Anwalt. Passagen waren wegen ehrverletzenden Inhalts gegen Präsident Erdogan verboten worden. mehr
Moderator Böhmermann darf Teile seines Gedichts über den türkischen Präsidenten Erdogan wegen des schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht wiederholen, so das Landgericht Hamburg. Es gibt mit einer entsprechenden einstweiligen Verfügung einem Antrag von Erdogan statt. mehr
Mit einer Initiative haben einige Länder versucht, dass der Bundesrat sofort über die Abschaffung des Majestätsbeleidigungs-Paragrafen im Strafrecht abstimmt. Sie halten ihn für nicht mehr zeitgemäß. Doch die Länderkammer lehnte den Vorstoß ab. mehr
Erst war das "Schmähgedicht" von ZDF-Moderator Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan. Dann kam das große Schweigen von Böhmermann und Merkels "Ja" zu Ermittlungen gegen den Satiriker. Jetzt kritisiert er die Kanzlerin: "Sie hat mich Erdogan zum Tee serviert". mehr
In das Verfahren gegen den ZDF-Satiriker Böhmermann kommt Bewegung: Die Staatsanwaltschaft kündigte eine Anhörung Böhmermanns an, in der er sich zu seinem Erdogan-Schmähgedicht äußern soll. Ihr liegt mittlerweile auch das Strafverlangen der türkischen Regierung vor. mehr
Im Fall Böhmermann gibt es Verwirrung, ob die Bundesregierung bei der Entscheidungsfindung das vorgesehene Verfahren eingehalten hat. So erteilte Bundeskanzlerin Merkel die Ermächtigung, noch bevor ein Bericht der Staatsanwaltschaft vorlag. Doch was heißt das eigentlich? Von Julia Becker. mehr
Wie geht es juristisch weiter im Fall Böhmermann? Christoph Kehlbach von der ARD-Rechtsredaktion zu den Entscheidungen, die die Staatsanwaltschaft jetzt treffen muss, und dazu, wie lange ein mögliches Verfahren dauern könnte. mehr
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