Nach Landtagswahl in Brandenburg: SPD wird stärkste Kraft mehr
Bestes SPD-Landesergebnis seit fast zwei Jahren: Die Woidke-Partei hat ihren Platz eins gegen die AfD verteidigt - überraschend klar. Aber wie? Erkenntnisse aus den infratest-dimap-Zahlen. Von Fabian Grabowsky. mehr
Warum wählten viele Brandenburger dieses Mal die SPD? Welche Kompetenzen schreiben sie der Partei zu? Welche Themen waren den SPD-Wählenden wichtig - und welche Rolle spielten taktischer Wähler? mehr
In der Ampel-Regierung droht neuer Streit: Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, will die SPD, dass Firmen, die für den Bund arbeiten, nach Tarif zahlen müssen. Die FDP hat aber offenbar Vorbehalte und blockiert die Vorlage. mehr
Bundeskanzler Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage eine Absage erteilt. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und bei der Bundestagswahl ein starkes Mandat bekommen. Die Regierungsbildung werde aber auf Jahre schwierig bleiben. mehr
Abschluss der SPD-Fraktionsklausur mehr
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert. Zum Auftakt der Fraktionsklausur wird in der Partei auch über Kanzler Scholz diskutiert. Vom SPD-Fraktionschef bekommt er "absoluten" Rückhalt. Das Lob des Parteichefs klingt verhaltener. mehr
Andreas Blätte, Politikwissenschaftler Universität Duisburg-Essen, analysiert den Ausgang der Landtagswahlen in Bezug auf die Bundespolitik mehr
"In der Partei wird hart diskutiert", Moritz Rödle, ARD Berlin, zzt. Nauen, zur Fraktionsklausur der SPD mehr
Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr nicht erhöht werden. Ursprünglich sollte es bei der SPD die Wunden heilen, die die Hartz-Reformen geschlagen hatten. Doch das Thema schadet der Partei. Von Jan-Peter-Bartels. mehr
Aus miesen Umfragewerten sind für SPD, Grüne und FDP in Sachsen und Thüringen schlechte Wahlergebnisse geworden. Geht es jetzt immer so weiter? Zumindest der Bundeskanzler gibt sich gelassen. Von Torben Ostermann. mehr
Für die SPD könnten die Wahlen in Thüringen und Sachsen zum Debakel werden. Schafft die Partei das Minimalziel, in beiden Landtagen zu bleiben, dürften größere Debatten aber ausbleiben. Der Fokus liegt bereits anderswo. Von Moritz Rödle. mehr
Die SPD lotet das Verhältnis zum BSW noch aus: SPD-Generalsekretär Kühnert äußerte sich skeptisch zu Koalitionen nach den Landtagswahlen im Osten. Parteichefin Esken hatte dazu am Wochenende noch offener geklungen. mehr
SPD-Chefin Esken hat im ZDF-Sommerinterview eingeräumt, ihre Partei mache "schwierige Zeiten" durch. Kurz vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen schloss sie Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht aus. mehr
In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der Partei nach den Wahlen eine Debatte über Scholz? Von Thomas Vorreyer. mehr
Sollen US-Langstreckenraketen in Deutschland stationiert werden? Darüber hat die SPD lange intensiv diskutiert. Nun steht ein Entschluss - doch nicht alle Kritiker sind zufrieden. Von Christina Nagel. mehr
SPD-Präsidium für Stationierung von US-Raketen mit größerer Reichweite in Deutschland mehr
Die von der Bundesregierung angekündigte Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland hat vor allem in der SPD Kritik und Unbehagen ausgelöst. Nun stellte sich die Parteispitze klar hinter das Vorhaben. mehr
Im Herbst soll der Bundestag über den Haushalt für 2025 beraten. Doch noch immer gibt es offene Fragen. Im ARD-Sommerinterview fordert SPD-Chef Klingbeil eine zeitnahe Einigung - und kritisiert den Kommunikationsstil in der Ampelkoalition. mehr
"Frag Selbst" mit Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD mehr
Nach der Ankündigung von Kanzler Scholz, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, rumort es in Teilen der SPD. Viele stört die fehlende Debatte über den weitreichenden Schritt. Von Georg Schwarte. mehr
Die Haushaltsberatungen der Ampelspitzen sind in der entscheidenden Phase. Vor allem die SPD hat beim Thema Investitionen große Erwartungen, auch an den Kanzler. Wie sehr wird Scholz von der eigenen Partei unter Druck gesetzt? Von S. Henkel. mehr
Karamba Diaby wird nicht wieder für den Bundestag antreten. Der Integrationsexperte der SPD ist der erste schwarze, in Afrika geborene Bundestagsabgeordnete. Er will mehr Zeit für Familie und Kleingarten haben. Von Thomas Vorreyer. mehr
Die SPD hat in der Rente ihr Ost-Thema gefunden. Das soll vor den Landtagswahlen bei der Abgrenzung von der CDU helfen. In Thüringen will die Partei darin auch ein Mittel gegen Populismus ausgemacht haben. Von Thomas Vorreyer. mehr
Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag. mehr
Wer abtreibt, macht sich in Deutschland strafbar. Der Abbruch bleibt straffrei, wenn sich die Frau zuvor beraten lässt. Die SPD-Fraktion im Bundestag will frühe Abtreibungen entkriminalisieren - und den umstrittenen Paragrafen 218 streichen. mehr
So mancher hofft heute auf viele Tore für die deutsche Nationalmannschaft. Der Kanzler womöglich auch. Das könnte die schlechte Stimmung im Land etwas drehen, löst aber nicht seine vielen Probleme. Von Nicole Kohnert. mehr
Die Bundesregierung hat nach Worten von Finanzminister Lindner noch viel Arbeit vor sich beim Haushalt für das kommende Jahr. Die SPD-Linke plant derweil ein Mitgliederbegehren gegen Etat-Kürzungen. mehr
Seit elf Jahren ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun gibt sie das Amt an ihren Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Wie stellt sich die SPD in dem Bundesland auf? Von Vera Schmidberger. mehr
Gebeutelt von den Europawahl-Ergebnissen und viel Kritik am Kanzler reist die SPD nun nach Ostdeutschland, um vor den Landtagswahlen von sich zu überzeugen. Vor Ort ist die Zustimmung für die AfD groß. Von Nicole Kohnert. mehr
Nach dem desaströsen Europawahlergebnis steigt im Lager der Sozialdemokraten der Druck. Bricht nach einer langen Phase der Geschlossenheit der innerparteiliche Streit wieder aus? Von Jan-Peter Bartels und Georg Schwarte. mehr
Bislang meldete vor allem die FDP Kritik an der Kindergrundsicherung an. Doch nun stimmt die SPD ein: Der Gesetzentwurf von Familienministerin Paus sei nicht tragfähig, so Fraktionsvize Rix. mehr
Für Olaf Scholz ging es direkt von der Weltbühne des Ukraine-Gipfels hinein ins SPD-Präsidium: Niedersachsens Ministerpräsident Weil bestärkte im Bericht aus Berlin den Kanzler. Doch das schlechte Abschneiden sorgt für Unruhe in der Partei. mehr
Die SPD plant, den Druck auf Bezieher von Bürgergeld zu erhöhen, reguläre Arbeit aufzunehmen. So soll bei Schwarzarbeit zwei Monate kein Bürgergeld ausgezahlt werden, wie die Bild-Zeitung berichtet. mehr
Ob im Bundestag oder in den Landesverbänden: Nach der SPD-Pleite bei der Europawahl wird die Kritik aus der Partei am Kanzler immer offener. Nicht nur die ostdeutschen Verbände machen sich vor den Wahlen im Herbst Sorgen. mehr
Laut Umfragen ist Verteidigungsminister Pistorius deutlich beliebter als sein Chef Scholz. An dessen Kanzlerkandidatur wollen SPD-Spitze und Pistorius selbst aber keine Zweifel aufkommen lassen - trotz Europawahl-Verlusten. mehr
Im Europawahlkampf positioniert sich die SPD klar gegen Rechtsextremismus. Doch als moralische Instanz kann sich in der Partei vor allem einer profilieren: Ex-Parteichef Müntefering. Von Moritz Rödle. mehr
Der Bundeswehr fehlt Personal. Doch wie soll die Lücke geschlossen werden? Eine Wehrpflicht scheint vom Tisch. Mit einem kostenlosen Führerschein und Hilfe bei Ausbildungsplätzen will die SPD die Truppe attraktiver machen. Von Kai Clement. mehr
Nach der Attacke auf den SPD-Politiker Ecke hat die Polizei alle vier Tatverdächtigen ermittelt. Einer der mutmaßlichen Täter wird dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet. Ecke selbst meldete sich aus dem Krankenhaus. mehr
Die Polizei konnte nach dem schweren Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Sachsen alle vier Tatverdächtigen identifizieren. Am Wochenende hatte sich einer der Beschuldigten selbst gestellt. mehr
liveblog
analyse
Bilder
Interaktiv
Koalitionsrechner
![Bild: Umfrage, Landtagswahl Brandenburg 2024, Kompetenzen der SPD | soziale Gerechtigkeit [ ] 32,0 ([Vgl. 2019] +2,0) | Arbeitsplätze [ ] 29,0 ([Vgl. 2019] +1,0) | Wirtschaft [ ] 28,0 ([Vgl. 2019] ±0) | Bildungspolitik [ ] 26,0 ([Vgl. 2019] +2,0) | ostdeutsche Interessen [ ] 25,0 ([Vgl. 2019] +1,0) | Infratest-dimap. 22.09.2024, 23:24 Uhr](https://images.tagesschau.de/image/ba89356e-e9bd-4b61-bd86-3a7baf474dcf/AAABkhvIjfc/AAABkZLkm68/16x9-640/uvchart-faecwqbqbmiw-100.webp "Bild: Kompetenzen der SPD | ARD")
