Auch Jahre nach Ende seiner Amtszeit ist Ex-US-Präsident Obama hierzulande äußerst beliebt. Tausende Menschen zahlten, um bei seinem Auftritt in Berlin dabei zu sein. Er sprach auch mit Kanzler Scholz und Altkanzlerin Merkel. mehr
Der ukrainische Präsident Selenskyj soll am 13. Mai zu einem Besuch nach Berlin kommen. Laut Medienberichten sind ein Treffen mit Kanzler Scholz und eine Reise nach Aachen geplant. Offiziell bestätigt ist der Besuch nicht. mehr
Barack Obama tritt am Abend in Berlin auf. Ein Ticket mit Foto kostet mehr als 2000 Euro. Ex-Kanzlerin Merkel hat er gestern schon getroffen. Georg Schwarte über eine Freundschaft, die erst wachsen musste. mehr
Debatte über Abstimmungsverlauf bei Wegner-Wahl zum Berliner Bürgermeister mehr
Drei Wahlgänge brauchte Kai Wegner, um neuer Regierender Bürgermeister zu werden. Weil die neue Koalition gleich zu Beginn uneins war, lag am Ende ein Schatten über seiner Wahl. Schwarz-rot startet mit einem schweren Patzer. Ein Kommentar von Sebastian Schöbel. mehr
Im dritten Anlauf hat es geklappt: Kai Wegner ist zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Auch die AfD-Fraktion will eigenen Angaben zufolge für den CDU-Politiker gestimmt haben. mehr
Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister Berlins gewählt - nach dem dritten Wahlgang mehr
Bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters in Berlin ist CDU-Landeschef Wegner in den ersten beiden Anläufen gescheitert. Vor einer dritten Abstimmung kommt der Ältestenrat zusammen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären. mehr
Wahl zu Berlins Regierendem Bürgermeister: Wegner zweimal durchgefallen mehr
Der CDU-Politiker Wegner ist bei der Wahl zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang gescheitert. Der 50-Jährige verpasste bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus die erforderliche absolute Mehrheit. mehr
Mehr als zwei Monate nach der Wiederholungswahl in Berlin haben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Morgen soll CDU-Landeschef Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. rbb24
Die Große Koalition in Berlin steht: Zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus hat nach der SPD auch die CDU den gemeinsamen Koalitionsvertrag gebilligt. Beide Seiten präsentierten inzwischen ihre Regierungsmannschaft. mehr
Die Klimaaktivisten der "Letzten Generation" blockieren an Dutzenden Stellen den Verkehr in Berlin. Die Stadt solle "friedlich zum Stillstand" gebracht werden, hieß es. Mehr als 40 Aktivisten wurden in Polizeigewahrsam genommen. rbb24
Zehn Senatsposten sind in der neuen Berliner Regierung zu vergeben. Und CDU und SPD haben die Verteilung nach rbb-Informationen bereits geklärt. Die bisherige Regierende Bürgermeisterin Giffey wird demnach Wirtschaftssenatorin. rbb24
Mit knappem Vorsprung setzt sich bei der Berliner SPD das Lager um Parteichefin Giffey durch: Die Sozialdemokraten wollen mit der CDU koalieren. Dahinter steckt ein riskantes Kalkül. Von Sebastian Schöbel. mehr
Wer Montag vom Flughafen BER abfliegen möchte, muss sich nach Alternativen umsehen: Die Gewerkschaft Verdi hat zum Streik aufgerufen. Laut dem Flughafen wird es deswegen keine Abflüge geben. Auch Ankünfte fallen aus. rbb24
Die Mitglieder der Berliner SPD haben mit knapper Mehrheit den Koalitionsvertrag mit der CDU gebilligt. Damit dürfte Kai Wegner neuer Regierender Bürgermeister werden. Die Zustimmung des CDU-Parteitages gilt als Formsache. mehr
Die Berliner SPD um Franziska Giffey will als Juniorpartner mit der CDU regieren. Die Jusos und Teile der Basis bringt das auf die Palme. Der Mitgliederentscheid dürfte knapp ausgehen. Von Jan Menzel. mehr
Im Sommer 2022 fuhr ein Mann auf dem Berliner Kurfürstendamm in eine Fußgängergruppe und tötete eine Frau. Das Landgericht Berlin ordnete nun die dauerhafte Unterbringung des Fahrers in einer Psychiatrie an. rbb24
Die Aktivisten der "Letzten Generation" verschärfen ihre Klimaproteste: Der Verkehr in Berlin soll ab Mittwoch blockiert werden und zwar unbefristet. Ziel sei es, die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen. rbb24
Bis zu 500 Menschen zogen am Ostersamstag bei einer Palästinenser-Demo durch Kreuzberg und Neukölln. Nach Angaben von Beobachtern wurden dabei israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen. Nun ermittelt die Polizei. rbb24
Für alle Bundesländer gelten strenge Haushaltsregeln. Vor allem Bremen, das Saarland und Berlin suchen nun neue Wege, um Investitionen in den Klimaschutz zu finanzieren - an der Schuldenbremse vorbei. Von M. Polansky. mehr
Wie die Förderoptionen für Hausbesitzer im neuen Gebäudeenergiegesetz aussehen sollen, ist weiter unklar. Wirtschaftsminister Habeck bekräftigte im Bericht aus Berlin aber, dass niemand beim Austausch seiner Heizung überfordert werde. mehr
Vom Kanzler war beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten ein Spagat gefragt: zwischen Gedenken an den Holocaust und klaren Worte zur politischen Situation in Israel. Am Ende übte Scholz Kritik - aber leise. Von Nicole Kohnert. mehr
Galeria-Eigner Benko hat hochtrabende Pläne für Berlin, unter anderem will er eine Karstadt-Filiale in Neukölln im Stil der 1920er-Jahre umbauen. Die Beschäftigten bangen derweil um ihre Zukunft, denn 52 Filialen werden geschlossen. Von Jacqueline Piwon. mehr
In den Berliner Badeanstalten ist ab sofort das Schwimmen "oben ohne" erlaubt - für Männer und Frauen. Grund war die Beschwerde einer Frau bei der Landesstelle für Gleichbehandlung. Die Bäderbetriebe passten die Regeln daraufhin an. rbb24
In Berlin könnte bald ein eigentlich überholt geglaubtes Bündnis wieder aufleben: die GroKo. Für den Wahlsieger CDU ist es die Variante "Nummer sicher", für die SPD das geringere Übel. Risiken birgt es für beide. Von Thorsten Gabriel. mehr
Unterstützer der "Letzte Generation" haben gläserne Grundgesetztafeln im Berliner Regierungsviertel laut eigenen Angaben "in Erdöl getränkt". Die Polizei nahm Personalien auf und sprach Platzverweise aus. rbb24
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey (SPD) wird ihrer Partei Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Damit darf sich CDU-Spitzenkandidat Wegner Hoffnungen machen, Giffey im Amt abzulösen. rbb24
Die politische Zukunft von Franziska Giffey hängt am seidenen Faden. Die SPD liegt in Berlin hauchdünn vor den Grünen. Bleibt Giffey nicht Regierende Bürgermeisterin, dürfte ihre steile politische Karriere zu Ende sein. Von Jan Menzel. mehr
Unbekannte haben ein Drohschreiben an die grüne Berliner Spitzenkandidatin Jarasch geschickt - dem Kuvert soll auch eine Revolverpatrone beigelegt worden sein. Die Landespolitik reagierte schockiert, der Staatsschutz ermittelt. rbb24
Wer kann mit wem regieren? Nach der Berlin-Wahl will CDU-Spitzenkandidat Wegner möglichst zügig Sondierungsgespräche führen. Grüne und SPD erklärten zwar, dass sie dazu bereit wären - favorisieren aber die Fortsetzung der bisherigen Koalition. mehr
SPD 18,4% - CDU 28,2% - Die Linke 12,2% - Grüne 18,4% - AfD 9,1% - FDP 4,6% - Andere 9,1%. Die Wahl 2023 war die Wiederholungswahl der vom Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärten Wahl 2021. mehr
SPD 18,4% - Grüne 18,4% - CDU 28,2% - Die Linke 12,1% - AfD 9,1% - FDP 4,6% - Andere 9,1%. mehr
Alle Parteien der Bundesregierung müssen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Federn lassen. Die FDP knöpft sich deshalb die Grünen und die SPD vor. Und die CDU reklamiert den Sieg auch für Parteichef Merz. mehr
Die CDU hat in Berlin wegen der Schwächen der anderen Parteien gewonnen, weniger aufgrund eigener Stärken. Doch vor allem im Bund muss die CDU ihr Profil schärfen. Für viele Menschen hat sie nichts im Angebot, meint Sabine Henkel. mehr
Die SPD fährt ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Berliner Stadtgeschichte ein, auch für die Grünen gibt es wenig Grund zur Freude. Die CDU sammelte auch viele Stimmen Enttäuschter ein. Von Jörg Schönenborn. mehr
Nach Problemen bei der vergangenen Wahl wird heute erneut in Berlin gewählt. Ersten Beobachtungen zufolge verläuft die Abstimmung bislang ohne Komplikationen. Der Landeswahlleiter rechnet jedoch nicht mit einem völlig pannenfreien Tag. rbb24
Wer die Wahl in Berlin gewinnt, muss einiges aufholen. Denn das Vertrauen in die staatlichen Institutionen der Hauptstadt hat deutlich gelitten. Aber eine strahlende Führungsfigur, die die Wahl entscheiden könnte, fehlt. Von Jörg Schönenborn. mehr
Internationale Wahlbeobachter, Kandidaten, die nicht mehr antreten wollen - und ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte: Die Wiederholungswahl in Berlin ist reich an Kuriositäten. Alles, was man dazu wissen sollte. mehr
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